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20. April 2008
von Informelles
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Steinbrück knickt ein

Peer Steinbrück, Bundesfinanzminister, zieht seine Drohungen gegen seine Ministerkollegen und -kolleginnen wieder zurück.

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Er hatte damit gedroht, vier Ministerien die erlaubten Ausgaben vorzuschreiben. Betroffen gewesen wären das Verkehrs-, das Wirtschafts-, das Forschungs- und das Entwicklungshilfeministerium.
Steinbrück hielt diesen Ministerien vor, ihre Ausgaben über das in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene steigern zu wollen. Und das tat er in seiner ihm ganz eigenen „diplomatischen“Art oder anders gesagt: Wie ein ungehobelter Klotz. Freunde hat er sich damit in der Partei keine gemacht. Denn zwei der von ihm kritisierten Ministerien werden von SPD-Ministern geführt.

Vor allem von Frau Wieczorek-Zeul vom Entwicklungshilfeministerium wurde Steinbrück …mehr →