Blamage für Schwarz-Gelb im Bundestag

Bundestagssitzung mußte wegen Beschlußunfähigkeit abgebrochen werden.

Der Freitag scheint bei Abgeordneten einen falschen Ruf zu besitzen. Diese interpretieren in den Wortteil „Frei“ offenbar zuviel Gewicht. Während für die meisten Arbeitnehmer der Freitag ein ganz normaler Arbeitstag mit voller Stundenzahl ist, schon lange gehören freie Freitagnachmittage der Vergangenheit an, hängen Bundestagabgeordnete noch alten Geflogenheiten an. Ganz nach dem Motto „Freitag um eins macht jeder seins“ und „Freitag um zwei ist die Woche vorbei“ machen vorallem Abgeordnete aus den Reihen von CDU, CSU und FDP den Freitag zum verlängerten Wochenende.

Das ist bisher immer gut gegangen. Zwar sieht die Geschäftsordnung des deutschen Bundestages vor, daß die Beschlußfähigkeit des Parlaments nur gegeben ist, wenn mindestens die Hälfte der Abgeordneten anwesend sind. 311 Abgeordnete müssen also im Saal sein. Doch hat man bisher die Geschäftsordnung offenbar zu lax ausgelegt. In einigen Abgeordneten hat die Erkenntnis, daß die meisten politischen Deals sowieso in Ausschüssen und Hinterzimmern geschlossen werden, offensichtlich dazu geführt, daß sie die Bedeutung des Parlaments immer mehr unterschätzen. Anwesenheit im Bundestagssaal wird eher als lästige Pflicht denn als parlamentarisches Recht und Daseinsberechtigung empfunden. Da muß der Kompaß von vielen Parlamentariern schleunigst neu justiert werden.

Am gestrigen Freitag fiel diese falsche Wahrnehmung der schwarz-gelben Koalition auf die Füße. Ausgerechnet um Vorfeld der Aussprache zur umstrittenen Herdprämie, von Schwarz-Gelb auch Betreuungsgeld genannt, haben deren Abgeordnete vermeintlich Besseres im Sinn, als im Parlament anwesend zu sein. So kam es bei der Abstimmung zu einem Antrag zum Wettbewerbsrecht dazu, daß die Mehrheiten unklar waren. Bundestagsvizepräsidentin Pau verordnete daraufhin den sogenannten Hammelsprung, um das Abstimmungsergebnis zu ermitteln. Per Lautsprecherdurchsage und Klingelzeichen werden nun alle in den Gebäuden des Bundestages anwesenden Abgeordneten in den Parlamentssaal gerufen. 20 Minuten vergehen. Schwarz-Gelb hatte also alle Zeit der Welt, um ihre Abgeordneten zur Abstimmung zu holen. Das Problem: Es waren nicht ausreichend Abgeordnete anwesend. Die waren wohl schon im Wochenende oder ließen sich im Wahlkreis hofieren.
So kam, was kommen mußte. Der Hammelsprung ergab, daß nur 211 Abgeordnete im Saal anwesend sind. Das sind genau 100 zu wenig, um beschlußfähig zu sein. Pau blieb nur der Abbruch der Sitzung.

Die geplante Aussprache zur Herdprämie fand deshalb nicht statt. Die parlamentarischen Geschäftsführer von CDU, CSU und FDP haben versagt. Ihre trotzige Reaktion, die Herdprämie „jetzt erst recht“ durchsetzen zu wollen, hat mit Demokratie und sinnvoller Politik für die Bürger zwar absolut nichts tun, war aber wohl auch nicht so ernst gemeint. Denn eine zunächst angedachte Sondersitzung des Bundestags will die Unions-Fraktion nun doch nicht beantragen. Die Aussprache zur Herdprämie wird damit erst nach der Sommerpause stattfinden.
Ob die Herdprämie dann überhaupt noch kommen wird, ist mehr als fraglich. Denn im Herbst wird Schwarz-Gelb ganz andere Probleme haben, als für mehr als 1 Milliarde Euro die CSU glücklich zu machen und so den Koalitionsfrieden zu sichern. Bereits am morgigen Sonntag werden die Griechen ihr neues Parlament wählen. Dann wird sich vielleicht entscheiden, ob und wie die Gemeinschaftswährung überhaupt weiter existieren kann. Da wird die Herdprämie schnell zur Randnotiz.

Quellen: SZ, SpOn