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JMStV: Online bleiben!

Nach OBEN BLEIBEN! gegen Stuttgart 21 kommt nun ONLINE BLEIBEN! gegen JMStV.

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Nachdem die Grünen in NRW der Ratifizierung des JMStV zugestimmt und mit einem Twitter-Tweet ganz nebenbei einen wahren Shitstorm gegen sich selbst ausgelöst haben, wollen nun immer mehr Blogs zum 01. Januar 2011 offline gehen.

Doch das könnte zum einen vorschnell sein und würde zum anderen den „Internetausdruckern“ das Feld kampflos überlassen. Dann hätten die Analog-Politiker wahrscheinlich genau das erreicht, was sie schon immer wollten: Endlich wieder kontrollierbare Massenmedien und Meinungen.
Das Bürgerecht der Meinungsfreiheit und -vielfalt gerade im Netz würde so natürlich auf der Strecke bleiben.

Ob und welche Auswirkungen das JMStV überhaupt auf Blogger hat, darüber gehen selbst bei bekannten Rechtsexperten die Meinungen auseinander. Dazu gibt es auch ein interessantes Interview von Udo Vetter bei news.de
Und auch die Grünen in NRW wollen nach dem Sturm der Entrüstung, der über sie hinweggefegt ist, nochmal mit der SPD reden und die Ratifizierung des JMStV vielleicht überdenken. Auch das Land Berlin hat noch alle Trümpfe in der Hand, um diesen welt- und technikfremden Staatsvertrag der Analog-Politiker zu Fall zu bringen.

online_bleiben

Online Bleiben!

Deshalb gilt es nun, nicht voreilig Schlüsse aus der Entscheidung in NRW zu ziehen und seinen Blog offline zu schalten oder das für den Jahreswechsel zu planen.

ONLINE BLEIBEN! heißt die Devise der Stunde.

Noch ist JMStV nicht aktiv und noch kann man daran etwas ändern. Man muß nur genug Druck erzeugen. Wer voreilig das Ende seines Blogs verkündet, hat dagegen schon verloren.

achtung Update (07.12.2010): Die SPD-Fraktion im NRW-Landtag hat die interne Entscheidung zu JMStV erstmal um 1 Woche vertagt.

achtung Update2 (13.12.2010): Diese Woche stehen eine Reihe von Entscheidungen zum JMStV an:

Am 14.12.: NRW (Fraktionsentscheidung), Sachsen, Bayern
Am 15.12.: Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg
Am 16.12.: Schleswig-Holstein, NRW

Stimmen alle Länder zu und ratifizieren den JMStV, dann dürfte ab dem 01. Januar des kommenden Jahres das totale Chaos herrschen, Wer, Was, Wann und Wie noch im Internet veröffentlichen darf, ohne zum möglichen Ziel rechtlicher Angriffe zu werden.

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4 Kommentare

  1. Pingback: Sammelmappe » Blog Archive » Offene Briefe gegen den JMStV: Und jetzt alle!

  2. Die Kennzeichnungspflicht trifft doch 99,9 Prozent der Blogs nicht – trotzdem gegen das Gesetzt, weil es undurchführbar ist. Auch würde es ja keine Websites ausserhalb der deutschen Gesetzeshoheit treffen.

  3. Wie wäre denn eine Petiotion gegen das JMStV, hat jemand hierzu schon was gehört?

  4. @Toni: Leider gibt es keine Möglichkeit für eine bundesweite Petition gegen JMStV, da jedes Bundesland einzeln ratifizieren muß. Und das haben ja auch schon einige gemacht.
    Unter Zensur-IN.de gibt es dazu einige Infos.

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