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4. Mai 2009
von Informelles
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BVerfG-Präsident warnt vor Datenschutz-Supergau

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) warnt vor einem Supergau des Datenschutzes.

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Hans-Jürgen Papier, Präsident des BVerfG, hat angesichts der letzten Datenskandale in Politik und Wirtschaft die Stärkung des Grundrechts auf Datenschutz gefordert:

Wir stellen nicht erst seit gestern fest, dass dem Grundrecht auf Datenschutz nicht nur von staatlicher, sondern auch von privater Seite Gefahren drohen können.

Der Staat muß daher seiner verfassungsrechtlichen Pflicht besser nachkommen und den Datenschutz der Bürger sicherstellen. Kommt er dieser Aufgabe nicht ausreichend nach, dann drohe in Zukunft aufgrund der modernen Technik ein Supergau des Datenschutzes.
Um dieses Horror-Szenario zu meiden, ist der Staat mehr …mehr →

5. Juni 2008
von Informelles
2 Kommentare

AKW-Zwischenfall in Slowenien

atom.JPG

Das einzig Sichere an der Atomkraft ist die Unsicherheit.

SZ: Zwischenfall in Atomkraftwerk
SPIEGEL: AKW Zwischenfall

Inzwischen gab es Entwarnung. Alles wieder im Griff.
Gerade noch einmal Glück gehabt. Wer weiß, wie lange noch und wann uns das Glück mal verläßt!?

Fest steht nur eins: 100%ige Sicherheit gibt es nicht!

Und das trifft keineswegs nur auf ausländische AKWs zu. Die von CDU, CSU und FDP gern verbreitete „hohe Sicherheit der deutschen Kernkraftwerke“ ist ein Märchen. Der AKW-Sicherheitscheck beweist, kein deutsches AKW entspricht den modernsten Sicherheitsanforderungen. Nicht ein einziges!
Deshalb gehören die Schrottmeiler schnellstens abgeschaltet. Besser heute als morgen.

Wer sich …mehr →