Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

23. Mai 2019
von Informelles
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Europawahl 2019: Infos, Zahlen, Befürchtungen

28 Länder wählen an diesem Wochenende ein neues EU-Parlament. In Deutschland sind am Sonntag die Wahllokale geöffnet.

Die Briten dürfen seit heute ihre Stimme für die Eurowahl 2019 abgeben. Eigentlich war ihre Teilnahme an dieser Wahl gar nicht mehr vorgesehen, denn seit Ende März sollte Großbritannien bereits den Brexit, den Austritt Großbritanniens aus der EU vollzogen haben. Dass dies bislang nicht geschehen ist und der Brexit-Termin mehrfach nun auf den 31. Oktober 2019 verschoben wurde, dürfte jedem bekannt sein.

Empört Euch!*
  • Stéphane Hessel
  • Herausgeber: Ullstein
  • Auflage Nr. 31 (08.02.2011)
  • Broschiert: 32 Seiten
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21. Mai 2019
von Informelles
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Rezo & die Zerstörung der CDU

#Neuland und Internet prallen auf einander.

Die Europawahl steht unmittelbar bevor. Am kommenden Wochenende sind auch hierzulande die Wahllokale geöffnet. So kurz vor der Wahl können die Parteien natürlich keine Störungen mehr gebrauchen. Da kommt das Youtube Video von Rezo, das mittlerweile hohe Wellen der Empörung auslöst, zur absoluten Unzeit.

Wahlkampf

Der Wahlkampf vor einer Wahl läuft nach dem immer gleichen Schema ab. Irgendwann tauchen an den Straßen mehr und mehr Plakate in den unterschiedlichsten Größen auf, auf denen die jeweiligen Parteien nichtssagende Parolen zum Besten geben. „Europa stärken“ oder „Europas Chancen nutzen“. Oder „#EUROPAISTDIEANTWORT“ wenn man wie die SPD …mehr →

15. April 2019
von Informelles
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Warum die SPD unwählbar geworden ist

#NiewiederSPD

„Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten!“ Dieser Spruch ist wohl älter als der Bart von Karl Liebknecht je lang war, und doch versuchen selbst die heute im Namen der SPD agierenden Personen alles, um dieses Vorurteil wieder und wieder zu bestätigen. Und zumindest dabei haben wirklich Erfolg. Jüngstes Beispiel dafür, wie man effektiv Wähler vergrault, ist das Verhalten der Sozialdemokraten bei der Abstimmung zum zurecht umstrittenen EU Leistungsschutzrecht (LSR).

Klientelpolitik der Union

Heute war die letzte Möglichkeit, die #Uploadfilter noch zu verhindern. Doch mit Hilfe der SPD konnte Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) bei der heutigen Copyright-Abstimmung in Brüssel ihre …mehr →

1. April 2019
von Informelles
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Wen wählen zur Europawahl?

Im Mai wählt Europa ein neues Parlament. Welche Parteien sind dabei wählbar?

Am 26.05.2019 findet in Deutschland die Europawahl statt. In anderen europäischen Ländern sind die Wahlvorgänge vom 23. Mai bis zum 26. Mai möglich. Ob Großbritannien an dieser Wahl noch teilnehmen darf/muss, wird sich vielleicht in  dieser Woche ergeben, vielleicht aber auch nicht.

In Deutschland wird die EU Wahl aber definitiv stattfinden. Darum braucht sich hierzulande niemand Gedanken machen. Viel spannender ist da schon die Frage, wen bzw. welche Partei man in der Wahlkabine sein Kreuz schenken möchte.

#NieWiederCDU

Die Abstimmung zum EU Urheberrecht, Stichwort #Artikel13 macht die Entscheidung …mehr →

12. März 2019
von Informelles
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Wann ist Ursula von der Leyen am Ende?

Das politische Aus von Ursula von der Leyen ist nur noch eine Frage der Zeit.

Was wurde die Frau von politischen Freunden und zahlreichen Medien hoch gehandelt. Bundeskanzlerin, Bundespräsidentin oder EU-Kommissarin, alles schien möglich und kein Amt war hoch genug für das politische Schwergewicht aus Hannover. Dabei hat Ursula von der Leyen bis heute noch im jedem Amt versagt, wusste dies aber-  ebenso wie die Noch-Kanzlerin Merkel – immer geschickt an sich abperlen. Nach jeder Pleite ging es immer weiter und oftmals auch nach oben auf der Karriere Leiter.

Dieser Aufstieg ist nun zu Ende. Zusammen mit Merkel wird auch …mehr →