Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

1. September 2019
von Informelles
3 Kommentare

Wahl in Sachsen: Ausgangslage, Prozente & Prognose

#ltwsn19: Heute wählt Sachsen einen neuen Landtag.
Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Wahl aus.

Neben Brandenburg wählt auch der Freistaat Sachsen heute einen Landtag. Und ebenso wie im nördlichen Nachbarbundesland wird auch in Sachsen der AfD ein sehr hoher Stimmzuwachs prognostiziert.

Anzeige

In Dresden bangt deshalb Amtsinhaber Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) um seine politische Zukunft. Die große Koalition aus CDU und SPD wird wohl einer neuen Regierung weichen müssen, vor allem auch, weil der SPD in Sachsen wohl ein einstelliges Wahlergebnis droht.

Die Ausgangslage dieser Sachsenwahl

Sachsen war bislang fest in der …mehr →

1. September 2019
von Informelles
3 Kommentare

Wahl in Brandenburg: Ausgangslage, Prozente & Prognose

#ltwbb19: Heute wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Wahl aus.

Ganz Deutschland schaut heute nach Brandenburg und Sachsen. In diesen beiden Bundesländern sind die Menschen am heutigen Sonntag bis 18 Uhr aufgefordert vom ihrem demokratischen Recht Gebrauch zu machen und sich ein Landesparlament zu wählen. In beiden Ländern werden den Rechtspopulisten von der AfD hohe Stimmenzuwächse vorhergesagt.

Auch in Brandenburg stehen die Zeichen auf Sturm. Der jetzige Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und seine rot-rote Koalition mit den Linken bangen um die Fortsetzung der Regierung.

Die Ausgangslage dieser Brandenburg-Wahl

…mehr →

12. August 2019
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Soli und kein Ende

Soli und kein Ende

Das von Finanzminister Scholz vorgelegte Gesetz entwickelt zum Glücksspiel.

Der Solidaritätszuschlag, kurz „Soli“ genannt ist seit dem Tag siner Einführung umstritten. Helmut Kohl hatte im Taumel um die Wiedervereinigung den Mund etwas zu voll genommen, wie so oft in seiner politischen Laufbahn, und versprach den West-Deutschen, dass man die Einheit praktisch aus der Portokasse bezahlen könne. Eine Mehrbelastung für den bundesdeutschen Haushalt sei praktisch nicht zu erwarten. Nach den „Blühenden Landschaften“ die zweite dicke Lüge des Helmut Kohl, andere sollten folgen.

Soli als Stachel im Fleisch

Schnell war jedoch zu erkennen, dass sich die Lasten durch die Wiederherstellung der Einheit …mehr →

3. Juli 2019
von Informelles
Kommentare deaktiviert für EU Postengeschachere schadet der Demokratie

EU Postengeschachere schadet der Demokratie

Warum die Hinterzimmer-Gespräche zur Besetzung der Top-Posten in der EU nicht weiter hinnehmbar sind.

Die letzte Europawahl war wirklich eine Sternstunde in der europäischen Demokratie und im Zusammenwachsen der Menschen auf dem „alten Kontinent“. So viel wie vor dieser Wahl engagiert über politische Inhalte diskutiert und miteinander gesprochen wurde, das gab es früher nicht. Einen großen Anteil daran hatte auch die ausdrückliche Benennung von Kandidaten der großen Fraktionen und Verbindungen im EU-Parlament für die Top-Posten, die in der EU zu vergeben sind. Das wären zuallererst die Ämter der Präsidenten der EU-Kommission, des EU-Rates und des EU-Parlaments.

Der Wahlkampf dieser Kandidaten …mehr →

18. Juni 2019
von Informelles
1 Kommentar

PKW Maut – das CSU Desaster mit Ansage.

EuGH kassiert die PKW Maut, weil diese gegen EU Recht verstößt. Nun droht die Maut für alle.

Seit vielen, vielen Jahren nervt die CSU mit ihrer irren Idee von einer PKW Maut. Man darf wohl besser nicht nachzählen, wie viel Geld, Zeit und Manpower diese Schnappsidee aus den bayerischen Bierzelten den deutschen Haushalt und die Steuerzahler bislang bereits gekostet hat. Doch koste was es wolle, die CSU will von der Maut nicht lassen.

PKW Maut

Schon ziemlich lange taucht das Gespenst namens Maut immer wieder in der politischen Diskussion auf. Meistens in der Sommerpause, in der meist Hinterbänkler mit ihren …mehr →