Informelles

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9. April 2017
von Informelles
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Meinungsfreiheit versus Hasskommentare

Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, und nicht durch Zufall steht dieses Grundrecht so weit vorm im Grundgesetz.

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Der neuerliche Gesetzentwurf von Heiko Maas zur Eindämmung von Hasskommentaren im Netz gefährdet genau dieses Grundrecht erheblich.

Das Anti-Hasskommentare-Gesetz

Wer …|mehr →

17. Januar 2015
von Informelles
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6 Fakten zur Handball WM

Bei der Weltmeisterschaft in Katar läuft nicht alles rund.

Zur Zeit findet die Handball-WM statt und kaum einer schaut zu. Die Spiele der WM werden nicht im freien Fernsehen übertragen. Nur wer ein Abo eines Bezahlfernsehens besitzt, kann die Spiele sehen.

Doch das ist nur ein Punkt, der bei der Handball-WM negativ auffällt. Katar hat gerade einmal 2 Millionen Einwohner, von denen nur knapp 300.000 echte Kataris sind. Der Rest sind eingewanderte Arbeitskräfte, vor allem aus Indien, Pakistan und Nepal. Das Interesse für Handball ist dementsprechend überschaubar. Das wird auch bei der Fußball-Weltmeisterschaft im Jahr 2022, die bekanntlich ebenfalls Katar …|mehr →

27. Januar 2012
von Informelles
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Zensur bei Twitter?

Offenbar plant Twitter die Einführung von länderspezifischer Zensur.

Künftig will Twitter bestimmte Tweets blockieren, wenn diese gegen Gesetze einzelner Länder verstoßen. Und Twitter fühlt sich offenbar auch selbst dazu berufen, darüber zu entscheiden, ob ein Tweet gegen Gesetze verstößt oder nicht und ob er deshalb gelöscht bzw. ausgeblendet werden darf.

Begründet wird dieser Vorstoß mit den unterschiedlichen Gesetzen, die in den einzelnen Ländern gelten, in denen man vertreten ist. So soll bspw. ein Tweet, der eine ProNazi Gesinnung zum Ausdruck bringt, in Zukunft bei der deutschen Plattform von Twitter ausgeblendet werden, bei anderen Twitter Seiten aber sichtbar bleiben. Dafür sollen  …|mehr →

18. Januar 2012
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Blackout: Das Netz trägt heute schwarz.

Blackout: Das Netz trägt heute schwarz.

Aus Protest gegen die geplante Internetzensur in den USA.

Auch Informelles schließt sich dem Protest an. Deshalb ist der optische Hintergrund unserer Seite heute in tiefes Schwarz gehüllt.

Worum geht es?
In den USA gibt es eine Gesetzesinitiative, die Inhabern von geistigem Eigentum einen besseren Schutz im Internet gewährleisten soll. Gegen die Wahrung von Inhaberrechten hat ersteinmal niemand etwas. Geistiges Eigentum gehört geschützt – auch im Internet. Soviel ist klar.

Doch die Methoden im Gesetzesantrag SOPA (Stop Online Piracy Act), den zur Zeit der US-Kongress diskutiert, die das gewährleisten sollen, könnten aus der Schublade von Ursula von der Leyen, auch …|mehr →

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