Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

19. September 2011
von Informelles
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Geordnete Insolvenz der FDP

Die Liberalen haben fertig. Die Bundesregierung folgt.

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Man muß den Berliner Wählern ein großes Lob aussprechen und politischen Sachverstand attestieren. Nicht, weil sie der FDP ihr Kreuzchen verweigert haben, eine Demokratie darf ruhig sehr vielfältig sein und hält auch solch eine Klientelpartei aus. Sondern, weil sie nicht auf den Euro-Crash-Kurs der letzten Tage hereingefallen sind.
Die Hirngespinste von FDP-Parteichef Rösler, der eine „geordnete Insolvenz“ Griechenlands …|mehr →

5. September 2011
von Informelles
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Westerwelles letzte Arbeitswoche

Der langerwartete Abtritt des Guido Westerwelle steht nun unmittelbar bevor.

Nach dem desaströsen Abschneiden der FDP bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, bei der die Liberalen mit nur noch 2,7 Prozent (-6,9) praktisch pulverisiert wurden, sie haben damit weniger Stimmen als die rechtsextreme NPD (6,0 Prozent) bekommen, wird die erste Reaktion des Parteivorstandes wohl keine allzu große Überraschung sein.
Die Diskussion um die Person Guido Westerwelle, die unmittelbar vor der Landtagswahl stattfand und die ausgerechnet vom Parteivorstand der FDP weiter angeheizt wurde, wird wohl als Ursache für das desaströse Abschneiden herhalten müssen. Was das für Guido Westerwelle bedeutet, dürfte klar sein. …|mehr →

6. April 2011
von Informelles
1 Kommentar

FDP versucht einen Neustart, mal wieder.

Doch ist das noch von Interesse? Wird diese Partei überhaupt gebraucht?

Die FDP-Rebellen wagen den überfälligen Aufstand und fegen die alte Garde aus ihren Sitzen. Doch genauso ist die Palastrevolution nicht gelaufen.
Der schwächelnde Vorsitzende Westerwelle, der nur noch als Witzfigur wahrgenommen wird, wurde bedrängt, doch bitte auf eine weitere Kandidatur für den Parteivorsitz zu verzichten. Das war es dann aber auch mit den Veränderungen.

Phillip Rösler, der als jetziger Bundesgesundheitsminister die paritätische, solidarische Finanzierung in der gesetzlichen Krankenkasse aufgekündigt und sich danach im Kabinett schlafen gelegt hat, soll den Posten von Westerwelle übernehmen. Aber erst auf dem schon lange …|mehr →

27. März 2011
von Informelles
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Analyse: Grün-Rot gewinnt in BaWü

Mappus und Schwarz-Gelb sind Geschichte.

Die baden-württembergischen Wähler haben gesprochen und ihr Urteil fällt deutlich aus: Schwarz-Gelb hat abgewirtschaftet.

Das Atom-Moratoriums-Theater hat nicht verfangen. So dumm ist der Wähler nicht, als daß er nicht das falsche Spiel von Merkel und Mappus durchschaut hätte. Und wer immer noch leise Zweifel daran hatte, was das Moratorium wirklich ist und der sich nicht eingestehen wollte, daß er in der Vergangenheit seine Stimme an Parteien verschwendet hat, die die eigenen Wähler für geistig beschränkt halten, der wurde von Bundeswirtschaftsminister Brüderle in die Realität zurückgeholt.

In Baden-Württemberg wird nun eine grün-rote Koalition regieren. Aller Voraussicht …|mehr →

19. März 2011
von Informelles
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Westerwelle ist nicht Deutschland

Die Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über eine Flugverbotszone in Libyen ist ein außenpolitisches Desaster.

Tapferes libysches Volk!

Wir stehen in diesen schweren Tages fest eurer Seite. Unabhägig davon, welchen diplomatsichen Schaden deutsche politiker zur Zeit anrichten.

Wer, wenn nicht wir, könnte es nachempfinden, was es heißt, sich aus der Geiselhaft eines Diktators zu befreien. Unsere Befreiung aus der Umklammerung einer kommunistischen Diktatur liegt erst 20 Jahre zurück. Wir nutzten die große historische Chance als sich die Völker Osteuropas vom Kommunismus lossagten. Diese Bewegung ist sehr vergleichbar mit dem Freiheitswillen der Völker Nordafrikas.
Wir Deutschen waren damals aber …|mehr →

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