Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

28. Juli 2017
von Informelles
2 Kommentare

Ausgequalmt: Das Ende des Diesel-Motors

Das Verwaltungsgericht Stuttgart gibt mit seinem Urteil dem Diesel-Fahrzeug den Todesstoß.

Das hatten sie sich schön ausgedacht, die Autohersteller und die Politik in Person von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU). Am kommenden Mittwoch wollten sie sich publikumswirksam auf dem „Diesel-Gipfel“ zusammensetzen und dabei Maßnahmen zur Rettung des Diesel-Motors beraten. Die Hersteller wären sicherlich ein wenig kleinlauter als sonst aufgetreten, nach der Aufdeckung des Kartells ist das ja auch das Mindeste, was man erwarten darf. Dafür hätten sie mit ihren Software-Updates eine einfache und praktikable Lösung präsentiert und damit den Ausweg aus dem Skandal aufgezeigt.

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Und Dobrindt hätte den großen …|mehr →

24. Mai 2017
von Informelles
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Warum VW jetzt Elektroautos entwickeln muß.

#Dieselgate zwingt Volkswagen dazu, bis 2019 drei Elektroautos zur Marktreife zu bringen.

Die Aufarbeitung des Betrugs mit manipulierten Dieselmotoren kommt den Volkswagen-Konzern, vom völlig zerstörten Image einmal abgesehen, nicht nur finanziell äußerst teuer zu stehen, auch die Entwicklungsabteilung dürfte in den nächsten Jahren ordentlich ins Schwitzen geraten. Dafür sorgt ein Urteil aus Kalifornien gegen VW.

Finanzielle Folgen des Betrugs

Die meisten Berichte zum Dieselskandal beschäftigen sich den finanziellen Folgen. Natürlich, wird die Beseitigung der Spuren des #Dieselgate doch ordentliche finanzielle Bremsspuren in der Bilanz von VW hinterlassen. In den USA dürfen VW-Kunden z.B. ihre manipulierten Dieselfahrzeuge zurückgeben und erhalten darüber …|mehr →

15. September 2016
von Informelles
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Abgas-Skandal: Gericht verurteilt Händler zur PKW-Rücknahme

Erstmals verurteilt ein Gericht einen Autohändler zur Rücknahme eines mit Abgasbetrugssoftware manipulierten PKW.

Der Abgasskandal #Dieselgate zieht sich nun schon 12 Monate hin. Vor genau einem Jahr kamen die ersten Informationen zur Betrugssoftware, mit der der Volkswagen-Konzern seine PKW gesetzwidrig für den Abgastest manipulierte, in die Öffentlichkeit.

Samthandschuhe für VW

VW, Bundesregierung und andere Involvierten der Autobranche wußten dagegen wohl bereits seit Monaten von die Manipulationen. Doch der Staat zieht bei allen Themen, die VW oder die Autobranche allgemein betreffen, traditionell die Samthandschuhe an. Und so verwundete es nicht, daß die manipulierten PKW noch immer fahren dürfen, obwohl sie nicht …|mehr →

5. Februar 2016
von Informelles
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Livestream: Verläßt Julian Assange heute die Botschaft?

Heute könnte Julian Assange nach fast 4 Jahren die ecuadorianische Botschaft in London verlassen.

Das UN-Urteil ist eindeutig. Der zwangsweise Aufenthalt von Assange in der Botschaft Ecuadors in London seit 2012, weil ihm eine Auslieferung an Schweden und damit wohl an die USA droht, stellt eine illegale Haft für Assange dar.

Nach dem Urteil verlangt Assange umgehend seinen Paß wieder, damit er das Land frei verlasen kann. Wahrscheinlich wird er sich dann nach Ecuador begeben. Das südamerikanische Land hatte ihm bereits kurz nachdem er in dessen Botschaft Schutz gesucht hat, politisches Asyl gewährt.

Livestream aus London

Heute könnte es also …|mehr →

21. Juli 2015
von Informelles
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BVerfG kippt Herdprämie

Das Bundesverfassungsgericht stoppt das Betreuungsgeld.

Verfassungswidrig, so lautet die Entscheidung der Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Das Betreuungsgeld, wie die #Herdprämie offiziell genannt wird, verstößt gegen das Grundgesetz, weil der Bund gar keine Gesetzgebungskompetenz für eine bundesweite Herdprämie hat.

In der Pressemitteilung des BVerfG zum Urteil (vom 21. Juli 2015 – 1 BvF 2/13) heißt es:

Dem Bundesgesetzgeber fehlt die Gesetzgebungskompetenz für das Betreuungsgeld. Die §§ 4a bis 4d des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes, die einen Anspruch auf Betreuungsgeld begründen, sind daher nichtig.
Sie können zwar der öffentlichen Fürsorge nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG zugeordnet werden, auf die

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