Schlagwort: Tempolimit

Die Denke des Christian Lindner

Die Landtagswahl in Niedersachsen wurde für die FDP zum Desaster. Welche Schlüsse Parteichef Lindner daraus zieht, sind überraschend.

Bei der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen wurde die Groko aus SPD und CDU von den Wähler:innen in die Wüste geschickt. Eine Fortführung der letzten Großen Koalition in einem Bundesland in Deutschland war nicht erwünscht. Die Probleme, vor denen das Land im Bund und in den Bundesländern steht, sind einfach zu groß, als dass die Wähler:innen die bräsigste Form einer Koalition – nämlich eine Groko – weiter vor sich hin wursteln lassen würde. Das war bereits vor der Wahl klar, und so ist auch gekommen.

Eine Wiederaufnahme einer rot-grünen Koalition in Niedersachsen ist das Ergebnis der gestrigen Landtagswahl. Verlierer der Wahl sind die → mehr lesen…

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Lebenslanges Kfz-Kennzeichen

 Bei Umzügen darf das Kfz-Kennzeichen künftig mitgenommen werden.

Bundesverkehrsminister Ramsauer fällt immer wieder mit skurilen Ideen auf. So kann er beispielsweise nicht von der PKW-Maut lassen. Wer oder was ihn immer wieder dazu treibt, das Unwort PKW-Maut auszusprechen und deren Einführung zu fordern, neben dem Tempolimit ein echtes NoGo in Deutschland, können letztlich wohl nur Psychologen klären.
Doch ab und zu bringt selbst Ramsauer mal ganz vernünftige Ideen auf die Tagesordnung. So z.B. das Wechselkennzeichen. Dessen praktische Umsetzung ist allerdings derart mangelhaft, daß am Ende für den Autohalter keine Verbesserung übrigbleibt. So muß trotz Wechselkennzeichens für alle Fahrzeuge die volle Kfz-Steuer entrichtet werden und die auch die Versicherungsbeiträge bringen keine Entlastung. Somit ist das Wechselkennzeichen ein bürokratischer Rohrkrepierer. Minister Ramsauer → mehr lesen…

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Generelles Tempolimit gilt ab sofort

Das kleine süße Bundesland Bremen hat ab sofort ein generelles Tempolimit von 120 km/h auf allen seinen Autobahnen eingeführt.

Gerade Bremen, das sonst nur durch Weder Bremen und seine exorbitante Verschuldung auffällt, möchte damit eine Vorreiterrolle in Deutschland einnehmen. Wenn man sonst nichts kann 🙁
Daß das Tempolimit weder besonders für den Lärmschutz noch für den Umweltschutz geeignet ist, interessiert die Bremer Bürgerschaft nicht.

Auch die für viel Geld aus Steuermitteln gebaute Verkehrsbeeinflussungsanlage an der A1 wird auf eine Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h eingestellt. Damit ist der Sinn dieser Anlage, die ja für einen steten Verkehrsfluß sorgen soll, aufgehoben. Daß die Steuermittel dafür aus dem Länderfinanzausgleich kommen, denn man lebt ja von den anderen Bundesländern, macht es Bremen offenbar sehr → mehr lesen…

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