Schlagwort: Stasi

Das Ende der DDR – hat sich die Revolution gelohnt?

Was hat die Revolution vom Herbst 1989 den Menschen gebracht? (Teil 2)

Im ersten Teil des Artikels ging es um die innere Einheit Deutschlands. Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung am 03. Oktober 1990 steht es darum alles andere als besonders gut. Man hat sich an den Zustand und das flächenmäßig größere Land gewöhnt, mehr auch nicht. Die Menschen sind sich fremd geblieben. Jeder Teil Teil Deutschlands lebt größtenteils für sich.

Nur die Pendler zwischen den Welten, die aus beruflichen und wirtschaftlichen Zwängen meist von Ost nach West gezogen sind und heute ab und an ihre Verwandten besuchen, empfinden so etwas wie eine gesamtdeutsche Identität. Und deren Nachkommen können mit den Begriffen und Kategorien Ost und West nichts mehr anfangen. → mehr lesen…

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De Maizière will VDS auch gegen Einbrecher einsetzen.

Bundesinnenminister de Maizière will die Nutzung der Vorratsdatenspeicherung ausweiten.

Überwachungsfanatiker de Maizière brennt es offenbar geradezu unter den Nägeln. Die abermals beschlossene Vorratsdatenspeicherung (VDS), nach der Telekommunikations-Verbindungsdaten aller Bürger anlaßlos für 10 Wochen bei den Providern gespeichert werden sollen, ist noch gar nicht in Kraft, da will er die Nutzung der Daten schon auf weitere Straftatbestände ausweiten.

Bereits 2010 erklärte das Bundesverfassungsgericht die damals geltende Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig. 2014 schloß sich der Europäische Gerichtshof dieser Auffassung an. Die VDS war vorerst Geschichte.

Auch damals hieß der zuständige Bundesinnenminister im schwarz-gelben Kabinett unter Kanzlerin Merkel Thomas de Maizière.

Nun schreiben wir das Jahr 2015 und in Berlin regiert eine große Koalition aus SPD, CDU und CSU. De Maizière sitzt wieder im → mehr lesen…

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PKW-Maut: Überwachung für lau

PKW-Maut wird zum Überwachungsmonstrum.

Selten hat ein Bundesministerium mehr Schwachsinn produziert, als dies beim „Konzept“ für die PKW-Maut zutage trat. Ein Jahr lang wurden die Kapazitäten des Ministeriums blockiert und heraus gekommen ist dieser Entwurf, den Verkehrsminister Dobrindt gestern vorgestellt hat. Die Traute muß man erst einmal haben, mit einem derartigen Machwerk vor die Presse zu treten und das als großen Wurf zu verkaufen. Die Mimik und Körperhaltung von Dobrindt sprachen deshalb auch Bände. Er wußte um den Schwachsinn, den er gerade verzapft.

Nun könnte man sich köstlich amüsieren über den unfähigen CSU Minister aus den bayrischen Gebirgswäldern. Doch die Idee, die hinter der PKW-Maut steckt, läßt einem jedes Lächeln erfrieren. Dobrindt plant doch tatsächlich mit Hilfe der PKW-Maut die → mehr lesen…

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Das Ende der DDR: Beginn der Montagsdemonstrationen

25. Jahrestag der ersten Montagsdemo in Leipzig.

Am 04. September 1989 fand die erste Demonstration in Leipzig statt. Diese Demos, die immer größer wurden, zogen dann regelmäßig am Montagabend durch die Leipziger Innenstadt. Sie waren ein Meilenstein der Revolution in der DDR 1989.

Was mit der Wahlfälschung begann und sich mit der Massenflucht über Ungarn und andere sozialistischen „Bruderstaaten“ im Sommer 1989 fortsetzte, fand seinen Höhepunkt in den friedlichen Demonstrationen der Bürger, die in Leipzig ihren Anfang nahmen. Über alle großen Bezirksstädte, wie Dresden, Halle, Karl-Marx-Stadt, Rostock, Potsdam und Schwerin, aber auch kleinere Städte, wie Plauen, Arnstadt und Nordhausen, breitete sich die Artikulierung des Unmuts der Bürger aus und fegte am Ende die Alleinherrschaft der SED und die DDR insgesamt → mehr lesen…

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In Thüringen werden wieder heimlich Briefe geöffnet

Thüringer Verfassungsschutz öffnet Briefe der Bürger.

4 Dampferzeuger hat der thüringische Verfassungsschutz, der zuletzt bundesweit durch seine „Kompetenz“ im Zusammenhang mit dem NSU aufgefallen war, angeschafft. Darunter zwei sogenannte „transportable Briefbearbeitungskoffer“, die pro Stück rund 8.000 Euro kosten, zuzüglich Zubehör, wie den Dampferzeuger, für weitere 1.225 Euro.

Mit diesen Geräten öffnet der Verfassungsschutz die Briefe der Bürger, liest die Inhalte und verschließt sie wieder, so daß dem Empfänger der Eingriff in das Brief- und Postgeheimnis möglichst gar nicht auffällt. Diese Postüberwachung findet nicht nur bei strafprozessualen Anlässen oder bei der Überprüfung von Haftpost statt, sondern auch in allen „Phänomenbereichen des Verfassungsschutzes“, wie das thüringer Innenministerium mitteilte. Damit kann es praktisch jeden treffen. Die genaue Zahl der ausspionierten Postsendungen will → mehr lesen…

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