Roland Koch tritt zurück

NochMinisterpräsident Roland Koch tritt zum Ende des Jahres von allen seinen Ämtern zurück.

Er will sich offenbar komplett aus der Politik zurückziehen. Die Gründe, die zu dieser Entscheidung geführt haben, sollen heute Mittag auf einer Pressekonferenz öffentlich gemacht werden.

Endlich möchte man da sagen. Der Ministerpräsident von Ypsilantis Gnaden ist quasi schon lange abgewählt. Sein Rücktritt ist eine Entlastung für Hessen und ganz Deutschland.

Koch war hauptsächlich als Lautsprecher denn als politischer Visionär unterwegs. Mit rechtslastigen Parolen verstand er es immer wieder, ausreichend Stimmen für sich zu sammeln. Seit 1999 war er Ministerpräsident im Land Hessen. 2008 verlor er bei der Landtagswahl mit der CDU die absolute Mehrheit und auch die Stimmen der FDP reichten nicht für eine weitere → mehr lesen…

Warum Roland Koch wirklich durchdreht

Roland Koch haut mal wieder verbal um sich. So weit nichts Neues. Doch warum ausgerechnet jetzt?

Hartz4-Empfänger sollen zur Arbeit gezwungen werden.
Arbeitszwang auch zu niederwertiger Arbeit als Gegenleistung für staatliche Unterstützung.
Ein funktionierendes Arbeitslosenhilfe-System muß auch ein Element von Abschreckung enthalten.

So der CDU-Lautsprecher Roland Koch am Wochenende.

Warum drehen Politiker eigentlich so gern am Wochenende durch und blasen ihre geistigen hydrierten Exkremente in die Medien?

Wer sich da an den Arbeitsdienst längst vergangen geglaubter Zeiten erinnert sieht, liegt wahrscheinlich gar nicht so falsch. Doch was will Koch mit solchen Äußerungen bezwecken?

Mal abgesehen davon, daß ein Heer von billigen und nicht sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen den ersten Arbeitsmarkt massiv stören würde, die Auswirkungen der 400 EUR- und 1 EUR-Jobs sollte → mehr lesen…

Studiengebühren vor dem Aus

Die Studiengebühren in Hessen stehen vor dem Aus.
Die LINKE wird bei der Entscheidung am 5. April im hessischen Landtag ebenso wie die SPD und die Grünen für die Abschaffung stimmen. Die 3 Parteien haben im neuen Landtag eine Mehrheit von 57 Stimmen.
Voraussichtlich zum nächsten Wintersemester soll der Wegfall wirksam werden.

Die Studenten in Hessen können aufatmen – für Roland Koch, den geschäftsführenden Ministerpräsidenten, sind das erste Nadelstiche. Er muß dann ein Gesetz umsetzen, das er für politisch falsch hält.
Doch weitere Nadelstiche werden folgen. Nach der fehlgeschlagenen Tolerierung von Rot-Grün durch die LINKE folgt nun die mehrheitsfähige Opposition. Mal sehen, wie lange das so gehen wird.

Quelle: Financial Times Deutschland → mehr lesen…