Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

10. März 2016
von Informelles
3 Kommentare

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016

Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Wer wird das Rennen gewinnen: Malu Dreyer (SPD) oder Julia Klöckner (CDU)?

Neben Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt wird am kommenden Sonntag, den 13. März 2016 auch in Rheinland-Pfalz gewählt. Dabei geht es hauptsächlich um die Frage, ob die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) weiterhin im Amt bleiben kann oder ob die Herausforderin Julia Klöckner von der CDU in den Amtssitz in Mainz einziehen kann.

Anzeige

Was ist die Ausgangslage?

Bei der letzten Wahl im Jahr 2011 mußte die SPD bereits eine herbe Schlappe einstecken. Mit 35,7 Prozent bekamen sie 9,9 Prozentpunkte weniger als bei …|mehr →

9. März 2016
von Informelles
4 Kommentare

Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016

Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Baden-Württemberg. Wird es Grün-Rot noch einmal schaffen?

Die kommenden drei Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am Sonntag, den 13. März 2016, werden für ein kleines Erdbeben in der deutschen Politik sorgen. Oder auch nicht.

Alles hängt davon ab, wie die alternative für Deutschland (AfD) bei diesen Wahlen abschneidet. Die Kommunalwahlen in Hessen am vergangenen Sonntag könnte einen Hinweis darauf geben, wohin die Reise gehen kann.

Was ist die Ausgangslage?

Die Grünen haben vor fünf Jahren von der Atomkatastrophe in Fukushima profitiert, wenn man das überhaupt so sagen kann. Der Super-GAU in Japan brachte …|mehr →

16. Januar 2015
von Informelles
Kommentare deaktiviert für 1 Jahr GroKo

1 Jahr GroKo

Schwarz-Rot lähmt das Land.

Pünktlich zu Weihnachten beginnt man, sich im Schein der Lichterketten Geschichten zu erzählen. Und so tat es auch die große Koalition aus CDU/CSU und SPD (GroKo) als sie sich am 17. Dezember 2014 selbst für ein Jahr Regierungszeit feierte. Über ein Jahr regiert nun schon dieses Bündnis und die Ergebnisse, die in diesen 12 Monaten erzielt wurden, scheinen eher einem Gruselmärchen zu entstammen.

Die GroKo lähmt das Land, denn ein Bündnis aus Sozialdemokraten und Union kann nur bestehen, wenn man sich in der Koalition immer wieder auf den kleinsten Nenner verständigt. Wo Entscheidung und klare Aussage …|mehr →

16. Dezember 2013
von Informelles
1 Kommentar

Das In-Kompetenz-Team

Die neue Bundesregierung ist von Inkompetenz geprägt.

Kein Wähler sollte glauben, in der Politik geht nach Können und Kompetenz. Auch sollte kein Wähler glauben, was Parteien vor der Wahl sagen oder versprechen. Die letzte Bundestagswahl war dafür mal wieder ein eindrückliches Beispiel.

Weder hat die SPD ein Weiterregieren von Angela Merkel verhindert, ganz im Gegenteil wird die SPD zum Steigbügelhalter für Merkels dritte Amtszeit im Kanzler, noch kommen die versprochenen Vergünstigungen und Geschenke der Union. Kein höheres Kindergeld, keine höheren Freibeträge, kein Abbau der kalten Progression.
Stattdessen warten auf die Wähler erhöhte Sozialabgaben bei Pflege und Krankenversicherung. Statt Senkung …|mehr →

10. Mai 2010
von Informelles
5 Kommentare

Umfrage: Welche Koalition wird NRW regieren?

Die Koalitionsverhandlungen in NRW werden spannend.

Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl läßt eine Frage bisher unbeantwortet: Wer wird zukünftig regieren?
Nach dem Endergebnis sind mehrere Koalitionen möglich. Wobei einige Varianten jedoch nur theoretisch möglich sind. So kann man eine Jamaika-Koalition aus CDU+Grüne+FDP oder eine Ampelkoalition aus SPD+Grüne+FDP wohl schon jetzt ausschließen.
Doch das Trauerspiel in Hessen hat gezeigt, daß sich das Blatt während der Koalitionsverhandlungen und der anschließenden Wahlen zum Ministerpräsidenten schnell wieder wenden kann.

Deshalb bleibt die Frage spannend:

Welche Koalition wird in NRW regieren?

  • SPD+Grüne mit Tolerierung (10%, 22 Stimmen)
  • SPD+Grüne+Linke (62%, 142 Stimmen)
  • SPD+Grüne+FDP (5%, 12 Stimmen)
  • CDU+SPD
…|mehr →
banner