Schlagwort: Neuwahl

2012: Das Schicksalsjahr für die FDP

Das Ende der FDP rückt näher.

In NRW ist die rot-grüne Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Kraft geplatzt. Bei der Abstimmung über den Haushalt erhielt die Koalition aus SPD und Grünen, die im Jahr 2010 durch Tolerierung durch die Linke zustande kam, nicht die erforderliche Unterstützung des Landtags. Hannelore Kraft sprach sich deshalb für die Auflösung des Landtags und rasche Neuwahlen aus. Damit wird 2012 entgegen der bisherigen Planungen doch noch zum Superwahljahr. Wahlen stehen nun in Nordrhein-Westfalen, in Schleswig-Holstein und im Saarland an. Anfang 2013 folgt dann noch Niedersachsen.

Für die jetzige rot-grüne Landesregierung im Düsseldorfer Landtag deuten alle Anzeichen daraufhin, daß sie auch nach der Wahl weiterregieren kann. Die CDU, für die Bundesumweltminister Röttgen seinen Hut in den Ring werfen → mehr lesen…

Politik , , , , , ,

Geordnete Insolvenz der FDP

Die Liberalen haben fertig. Die Bundesregierung folgt.

Man muß den Berliner Wählern ein großes Lob aussprechen und politischen Sachverstand attestieren. Nicht, weil sie der FDP ihr Kreuzchen verweigert haben, eine Demokratie darf ruhig sehr vielfältig sein und hält auch solch eine Klientelpartei aus. Sondern, weil sie nicht auf den Euro-Crash-Kurs der letzten Tage hereingefallen sind.
Die Hirngespinste von FDP-Parteichef Rösler, der eine „geordnete Insolvenz“ Griechenlands und anderer „Euro-Wackelkandidaten“ forderte, waren einzig den schlechten Umfragewerten geschuldet. Und fast hätte diese Kamikazestrategie gefruchtet. Wahlvorhersager sahen die FDP-Werte am Ende der vergangenen Woche plötzlich um 2 Prozent höher als noch vor Röslers Aussagen. Aber die Wahlorakel sind sich mal wieder treu geblieben und lagen mit ihren Voraussagen meilenweit daneben. Der Berliner Wähler ließ → mehr lesen…

Politik , , , , , , , ,
1 2