Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

13. November 2017
von Informelles
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Koalitionspoker in Berlin

Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Jamaika Koalition ziehen sich hin.

Deutschland geht es gut, obwohl oder gerade weil wir bereits seit mehreren Wochen und Monaten keine funktionierende Regierung mehr haben. Was davon eher zutrifft, kann jeder für sich selbst festlegen. Fakt bleibt es jedoch, daß unser Land führungslos vor sich hin treibt.

Land ohne Führung

Erst befand man sich im Wahlkampfmodus, was die SPD am Ende der GroKo sogar dazu verleitete, ebendiese Koalition praktisch aufzukündigen und zusammen mit Grünen und der Linken die Ehe für alle gegen die Union durchzusetzen. Dann wartete man nach dem für die meisten Parteien ernüchternden …|mehr →

15. Oktober 2017
von Informelles
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Niedersachsen Wahl: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute findet die vorgezogene Wahl in Niedersachsen statt. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Landtagswahl aus.

Heute wählen sich die Menschen in Niedersachsen einen neuen Landtag. Ursprünglich war diese Wahl für den Januar 2018 vorgesehen. Doch der Übertritt der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU, die nach eigener Aussage „unmoralischen Angeboten“ nicht standhalten konnte, führte zum Verlust der 1-Stimmen-Mehrheit der bisherigen rot-grünen Koalition unter Ministerpräsident Stephan Weil.

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Die Ausgangslage politisch

Die CDU plante offenbar einen Mißtrauensantrag gegen Weil im niedersächsischen Landtag und wollte so Herausforderer Bernd Althusmann in das Amt des …|mehr →

1. April 2016
von Informelles
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Neuwahl in Bayern – Seehofer muß ins Kloster.

Paukenschlag im Freistaat: CSU-Führung um Horst Seehofer tritt zurück. Neuwahlen sind für Ende April angesetzt.

Damit hatte wohl niemand gerechnet. Die komplette Führung der CSU tritt überraschend zurück und macht den Weg frei für Neuwahlen in Bayern. Schon Ende April sollen die Wähler an die Urnen gerufen werden, um die künftige Ausrichtung der Politik zu bestimmen.

Ausländerfeindliche Politik

Mit der Freiheit war es im Freistaat Bayern in den letzten Monaten und Jahren nicht so gut bestellt. Die CSU und ganz besonders die Führung um Parteichef Horst Seehofer gefiel sich in der Rolle der Ausländer- und Flüchtlingsfeinde. Was mit der PKW-Maut …|mehr →

2. Juni 2014
von Informelles
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Europawahl ungültig?

Offenbar gab es mehrere Millionen ungültige Stimmen.

Wenn es ganz hart kommt, dann müßte die Europawahl vom 25. Mai 2014 für ungültig erklärt werden und es muß europaweit neu gewählt werden. Dann müssen die Partei- und Wahlkampfzentralen ihre Drucker wieder anwerfen und neue bzw. alte Wahlplakate erneut aufs Papier plotten. Vielleicht erreicht der Wahlkampf dann endlich eine gewisse intellektuelle Tiefe und die Kandidaten, die von den Parteien und politischen Gruppierungen aufgestellt werden, erhalten endlich die nötige Aufmerksamkeit.

Millionen ungültige Stimmen?

noch ist nichts entschieden. Klar ist jedoch, daß es bei dieser Europawahl wohl mehrere Millionen ungültige Stimmen gegeben haben …|mehr →

15. März 2012
von Informelles
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2012: Das Schicksalsjahr für die FDP

Das Ende der FDP rückt näher.

In NRW ist die rot-grüne Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Kraft geplatzt. Bei der Abstimmung über den Haushalt erhielt die Koalition aus SPD und Grünen, die im Jahr 2010 durch Tolerierung durch die Linke zustande kam, nicht die erforderliche Unterstützung des Landtags. Hannelore Kraft sprach sich deshalb für die Auflösung des Landtags und rasche Neuwahlen aus. Damit wird 2012 entgegen der bisherigen Planungen doch noch zum Superwahljahr. Wahlen stehen nun in Nordrhein-Westfalen, in Schleswig-Holstein und im Saarland an. Anfang 2013 folgt dann noch Niedersachsen.

Für die jetzige rot-grüne Landesregierung im Düsseldorfer Landtag deuten alle Anzeichen daraufhin, …|mehr →

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