Schlagwort: Neuwahl

Bekommt Jamaika jetzt eine Chance?

Die Kanzlerin zieht sich zurück, und alles scheint plötzlich möglich.

Das war schon eine Hammermeldung in den letzten Tagen, als Angela Merkel als Konsequenz aus den desaströsen Wahlen in Bayern und Hessen ihren allmählichen Rückzug aus der Politik bekannt gab, natürlich ebenso nebensächlich vorgetragen wie viele ihrer einsamen Entscheidungen.

Merkel Rücktritt

Angela Merkel tritt zurück, zwar nicht von heute auf morgen, und zunächst auch erst einmal nur als CDU-Chefin, doch ist das die Nachricht, auf die viele in den letzten Jahren gewartet haben. Auch wenn das Ziel nun greifbar nahe ist, denn das Merkel als Kanzlerin noch bis zum Ende der Legislatur halten kann, glaubt wohl nicht mal sie selbst, so sind doch die Beweggründe höchst unterschiedlich, warum viele → mehr lesen…

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Koalitionspoker in Berlin

Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Jamaika Koalition ziehen sich hin.

Deutschland geht es gut, obwohl oder gerade weil wir bereits seit mehreren Wochen und Monaten keine funktionierende Regierung mehr haben. Was davon eher zutrifft, kann jeder für sich selbst festlegen. Fakt bleibt es jedoch, daß unser Land führungslos vor sich hin treibt.

Land ohne Führung

Erst befand man sich im Wahlkampfmodus, was die SPD am Ende der GroKo sogar dazu verleitete, ebendiese Koalition praktisch aufzukündigen und zusammen mit Grünen und der Linken die Ehe für alle gegen die Union durchzusetzen. Dann wartete man nach dem für die meisten Parteien ernüchternden Ergebnis der Bundestagswahl mit der Aufarbeitung des Wahlergebnisses bis zur Landtagswahl in Niedersachsen, um im Norden nicht auch noch die → mehr lesen…

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Niedersachsen Wahl: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute findet die vorgezogene Wahl in Niedersachsen statt. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Landtagswahl aus.

Heute wählen sich die Menschen in Niedersachsen einen neuen Landtag. Ursprünglich war diese Wahl für den Januar 2018 vorgesehen. Doch der Übertritt der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU, die nach eigener Aussage „unmoralischen Angeboten“ nicht standhalten konnte, führte zum Verlust der 1-Stimmen-Mehrheit der bisherigen rot-grünen Koalition unter Ministerpräsident Stephan Weil.

Die Ausgangslage politisch

Die CDU plante offenbar einen Mißtrauensantrag gegen Weil im niedersächsischen Landtag und wollte so Herausforderer Bernd Althusmann in das Amt des Ministerpräsidenten hieven. Doch weder die Parlamentarier noch die Menschen im Land wären mit solch einem Streich einverstanden gewesen, und zur offensichtlich → mehr lesen…

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Neuwahl in Bayern – Seehofer muß ins Kloster.

Paukenschlag im Freistaat: CSU-Führung um Horst Seehofer tritt zurück. Neuwahlen sind für Ende April angesetzt.

Damit hatte wohl niemand gerechnet. Die komplette Führung der CSU tritt überraschend zurück und macht den Weg frei für Neuwahlen in Bayern. Schon Ende April sollen die Wähler an die Urnen gerufen werden, um die künftige Ausrichtung der Politik zu bestimmen.

Ausländerfeindliche Politik

Mit der Freiheit war es im Freistaat Bayern in den letzten Monaten und Jahren nicht so gut bestellt. Die CSU und ganz besonders die Führung um Parteichef Horst Seehofer gefiel sich in der Rolle der Ausländer- und Flüchtlingsfeinde. Was mit der PKW-Maut für Ausländer begann, fand seinen Höhepunkt in der Kampagne gegen Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten. Seehofer riskierte sogar ganz offen den → mehr lesen…

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Europawahl ungültig?

Offenbar gab es mehrere Millionen ungültige Stimmen.

Wenn es ganz hart kommt, dann müßte die Europawahl vom 25. Mai 2014 für ungültig erklärt werden und es muß europaweit neu gewählt werden. Dann müssen die Partei- und Wahlkampfzentralen ihre Drucker wieder anwerfen und neue bzw. alte Wahlplakate erneut aufs Papier plotten. Vielleicht erreicht der Wahlkampf dann endlich eine gewisse intellektuelle Tiefe und die Kandidaten, die von den Parteien und politischen Gruppierungen aufgestellt werden, erhalten endlich die nötige Aufmerksamkeit.

Millionen ungültige Stimmen?

noch ist nichts entschieden. Klar ist jedoch, daß es bei dieser Europawahl wohl mehrere Millionen ungültige Stimmen gegeben haben könnte. Eine prominente ungültige Stimme gehörte Giovanni di Lorenzo. Dieser gab höchstpersönlich in der ARD-Sendung „Günter Jauch“ zu, zweimal seine → mehr lesen…

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