Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

17. Mai 2017
von Informelles
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Wird der Soli jetzt abgeschafft?

Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der SPD und vor allem ohne Absprache mit SPD-Kanzlerkandidat Schulz einen Vorschlag vor, nach dem der Solidaritätszuschlag (Soli) abgeschafft und im Gegenzug der Spitzensteuersatz angehoben werden soll.

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Das Mißverständnis namens Soli

Der Soli wurde seinerzeit von CDU-Kanzler Kohl eingeführt. Weil er zu feige war, die Mehrwertsteuer anzuheben, erschuf er den Soli und verband diesen auch noch argumentativ …|mehr →

22. Dezember 2015
von Informelles
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Deutsche Einheit?

Wie weit ist die Deutsche Einheit gelungen, nach einem Vierteljahrhundert „Wiedervereinigung“? (Teil 1)

Ein Thema ist in diesem Herbst im medialen Rauschen rund um das Thema Flüchtlinge etwas untergegangen: Die Deutsche Einheit. 25 Jahre ist das Land nun bereits wiedervereinigt. Doch wie weit ist die innere Einheit wirklich vorangekommen? Die Betrachtung dieser wichtigen Existenzfrage kam etwas kurz in diesem Jahr.

Wiedervereinigung?

Helmut Kohl hat im Wendejahr 1989/1990 vieles richtig gemacht, aber auch sehr vieles falsch. Seine Versprechungen von den „blühenden Landschaften“ sind genauso legendär wie sie eine plumpe Wahlkampflüge waren. Niemand mit wirtschaftlichen Verstand konnte damals ernsthaft annehmen, daß die …|mehr →

9. September 2014
von Informelles
1 Kommentar

Schäuble will Soli abschaffen.

Angeblich soll der Solidaritätszuschlag gestrichen, dafür aber andere Steuern erhöht werden.

Der 25. Jahrestag des Mauerfalls in Berlin steht kurz bevor. Am 09. November ist es bekanntlich soweit. Und schon wird absolut vorhersehbar die übliche Sau durch mediale Dorf getrieben, der Soli-Zuschlag.

Viele Steuerzahler, hauptsächlich im Westen Deutschlands, haben bis heute nicht verstanden, was Soli-Zuschlag und Solidarpakt sind bzw. was diese beiden unterscheidet. Und Medien und Politik waren eher nicht darauf erpicht, daran etwas zu ändern. Ganz nach dem Motto: „Teile und herrsche.“
Daß der Soli-Zuschlag von allen Steuerzahlern bundesweit, in Ost und West gleichermaßen bezahlt werden muß, daß das …|mehr →

4. Oktober 2011
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Gorleben-Untersuchungsausschuß soll aufgelöst werden.

Gorleben-Untersuchungsausschuß soll aufgelöst werden.

Zumindest, wenn es nach den Wünschen der CDU geht.

Seit April 2010 tagt ein Untersuchungsausschuß des Bundestages, der klären soll, wie es zu dem Entschluß kam, Gorleben als Endlager für Atommüll zu erforschen. Dabei soll auch untersucht werden, ob der damalige Kanzler Kohl (CDU) Druck auf die Gutachter ausgeübt hat, damit diese sich für Gorleben als geeignetes Objekt aussprechen.

Die CDU möchte nun diesen Untersuchungsausschuß möglichst schnell beerdigen. Der CDU-Obmann in dem Ausschuß erklärte deshalb:

„Man muß mit dem Geld der Steuerzahler verantwortungsvoll umgehen. Deshalb ist es wünscheswert, Anfang 2012 mit der Erstellung des Abschlußberichts zu beginnen.“

Nun ist es …|mehr →

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