Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

24. September 2017
von Informelles
4 Kommentare

Bundestagswahl 2017: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Deutschland hat gewählt, der Wähler hat gesprochen. Das Ergebnis der Bundestagswahl steht fest, und dies werden die Auswirkungen für die kommenden 4 Jahre sein.

Die große Koalition hat vom Wähler eine herbe Klatsche bekommen. CDU, CSU und SPD müssen herbe Verluste verkraften. Für die CDU ist das heutige Ergebnis von knapp 32 Prozent eines der schlechtesten seit der Gründung der Bundesrepublik.

Anzeige

Die SPD ist schon froh, daß überhaupt noch eine Zwei bei der Prozentangabe vorn steht. Ein weitere Groko mit der Union schloß SPD-Chef Schulz bereits aus.

Linke und Grüne haben sich gegenüber der letzten Wahl leicht verbessert.

Die …|mehr →

16. April 2012
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Rederecht im Bundestag soll eingeschränkt werden

Rederecht im Bundestag soll eingeschränkt werden

Abgeordnete sehen darin eine Entmündigung des Parlament.

Das Rederecht des einzelnen Abgeordneten im Bundestag soll eingeschränkt werden. In der neuen Geschäftsordnung, die von CDU, FDP und SPD gefordert wird, sollen allein die Fraktionen bestimmen dürfen, wer in ihrem Sinne ans Rednerpult darf. Nicht durch die Fraktion berufene Abgeordnete dürften dann nur ausnahmsweise und maximal 3 Minuten lang reden. Und selbst das erst nach Rücksprache mit den Fraktionen.

Diese gewollte Beschneidung der Rechte des einzelnen Abgeordneten geht auf die Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm im September 2011 zurück. Bundestagspräsident Lammert (CDU) hatte den Abgeordneten Willisch (CDU) und Schäffler (FDP) das Wort außer der …|mehr →

banner