Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

17. Mai 2017
von Informelles
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Wird der Soli jetzt abgeschafft?

Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der SPD und vor allem ohne Absprache mit SPD-Kanzlerkandidat Schulz einen Vorschlag vor, nach dem der Solidaritätszuschlag (Soli) abgeschafft und im Gegenzug der Spitzensteuersatz angehoben werden soll.

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Das Mißverständnis namens Soli

Der Soli wurde seinerzeit von CDU-Kanzler Kohl eingeführt. Weil er zu feige war, die Mehrwertsteuer anzuheben, erschuf er den Soli und verband diesen auch noch argumentativ …|mehr →

3. Oktober 2016
von Informelles
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3. Oktober 2016: Deutsche Einheit?

26 Jahre nach der Wiedervereinigung ist es Zeit, endlich die richtigen Fragen zu stellen.

Heute ist der 03. Oktober, der Tag der Deutschen Einheit. So ist die offizielle Bezeichnung für diesen Tag, der seit 1990 alljährlich gefeiert wird. Doch dieser wird fast nur von den offiziellen Vertretern des Staates gefeiert. Wie ein Wanderzirkus ziehen Kanzler, Bundespräsident, Bundestagspräsident und die Vertreter der im Bundestag sitzenden Parteien alljährlich in ein anderes Bundesland, um die offiziellen Feierlichkeiten zum 03. Oktober über die Bühne zu bringen. Eine trockene Veranstaltung unter weitgehendem Ausschluß der Bevölkerung, mehr sind diese Veranstaltungen nicht. Daß dabei jedesmal ein Gottesdienst …|mehr →

20. Juni 2016
von Informelles
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Deutsche Einheit: Die Berlin-Bonn-Debatte

Heute vor 25 Jahren entschied der Bundestag den Umzug nach Berlin.

Am 20. Juni 1991 zeigte sich mit aller Härte, daß die Deutsche Einheit zuallererst eine Angliederung der DDR an die BRD war. Eine echte Vereinigung fand nicht statt. Der Osten sollte sich dem Westen unterordnen und möglichst schnell so werden wie der Westen.

Während sich für Ostdeutschland und deren Bewohner über Nacht praktisch das komplette Leben änderte und nichts mehr so war wie vorher, sollte sich für das alte Westdeutschland möglichst gar nichts ändern. So stellten sich zumindest viele Menschen und Politiker in der alten BRD die „Wiedervereinigung“ vor. …|mehr →

2. Oktober 2015
von Informelles
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25 Jahre Deutsche Einheit?

Da ist vieles noch nicht zusammengewachsen, was zusammen gehört.

Am 03. Oktober 2015 ist der 25. Jahrestag der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten. Und so werden mal wieder die Deutsche Einheit und das Gelingen des Zusammenwachsens von Ost und West in zahlreichen Festen und offiziellen Staatsakten gefeiert. Das ist die offizielle Version.

Keine Wiedervereinigung

Doch so ganz entspricht die zelebrierte Jubelstimmung nicht den Tatsachen. Nicht wenige sind der Meinung, daß die Wiedervereinigung gar keine war, sondern ein Betritt der DDR zur BRD.
Da wurden nicht zwei Staaten vereinigt zu einem neuen, bei dem man möglichst das Gute und Erhaltenswerte aus …|mehr →

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