Bevölkerung soll Vorräte für 10 Tage anlegen.

Im Fall von Terror oder einem Krieg sollen die Deutschen für die ersten zehn Tage gewappnet sein.

Bei Thomas de Maizière wundert eigentlich nichts mehr. Ständig gefällt er sich in seiner Rolle als Bundesinnenminister als Warner vor der permanent herrschenden und sich permanent verschlimmernden Terrorgefahr in Deutschland.

Soll er jedoch konkrete Angaben machen, dann kneift de Maizière immer wieder und man erfährt nur Nebulöses. Sein Zitat:

„Ein Teil dieser Antworten würden die Bevölkerung verunsichern.“

hat dabei traurige Berühmtheit erlangt. Statt die Bevölkerung über echte Gefahren aufzuklären oder einfach die Klappe zu halten, verunsichert nur eines die Bevölkerung, und das ist de Maizière höchstpersönlich.

Geschehen ist bislang in Deutschland nichts. Kein großer Terroranschlag, der über das Werk religiös verblendeter Einzeltäter hinausgehen → mehr lesen…

Die Berliner Chaos-Truppe

Chaos regiert die Republik.

Ein Wochenende der chaotischen Entscheidungen liegt hinter uns. Merkel ist stark angeschlagen, ebenso das Ansehen Deutschlands. Die Europäische Idee wurde praktisch im Handstreich erledigt. Das ist die Bilanz der vergangenen 48 Stunden.

Grenze dicht

Ausgerechnet am einem Sonntag, den 13. verkündet Deutschland die „vorübergehende“ Schließung der Grenzen, offiziell Grenzkontrollen genannt. Auch 1961 war es ein Sonntag, der 13., allerdings im August. Auch damals war nur von Grenzkontrollen und der Schaffung von Ruhe und Ordnung an der „Staatsgrenze“ die Rede. Was daraus wurde, konnte man 28 Jahre ausführlich betrachten. Daß gestern in Bayern auch noch der „Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation“ begangen wurde, setzt dem Ganzen nur die Krone auf.

Wer glaubt, Grenzkontrollen → mehr lesen…

Schrotthaufen Bundeswehr

Die Bundeswehr ist zu großen Teilen nicht einsatzfähig.

Eigentlich wäre es es ein Grund zum Feiern. Die Bundeswehr, die nach dem Grundgesetz nur eine Aufgabe kennen sollte, und zwar die Landesverteidigung, ist nicht in der Lage, Krieg zu führen. Stell dir vor es ist Krieg und keiner kommt hin. Das ist gelebter Pazifismus oder wie es ein Twitter-User ausdrückte:

Und das ist der eigentliche Grund für das derzeitige Desaster der Bundeswehr. CDU und CSU und die aus ihren Reihen stammenden, häufig wechselnden Bundesverteidigungsminister, schließlich gilt das Verteidigungsministerium als ausgemachter Schleudersitz, haben die Bundeswehr → mehr lesen…

Der Selbstverteidigungsminister

Heute will Verteidigungsminister de Maizière endlich Stellung nehmen.

De Maizière will heute endlich aus der Deckung kommen und sich zu den aktuellen Vorwürfen gegen ihn und sein Ministerium erklären. Allerdings nicht so ganz, wie sich das die Opposition gewünscht hätte. Dafür hat die CDU-Fraktion einen Trick aus der Geschäftsordnung des Bundestages angewandt und völlig überraschend für den heutigen Mittwoch eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. Durch diesen Trick bleiben de Maizière allzu heikle Fragen erspart, da laut Geschäftsordnung eine Fragestunde, wie sie die Opposition gewünscht hatte, hinfällig wird, wenn es gleichzeitig eine Aktuelle Stunde zu dem Thema gibt.
Der Unterschied zwischen diesen beiden Formen ist nicht marginal, denn in einer Aktuellen Stunde kann der Minister auf Zurufe und Fragen reagieren, → mehr lesen…

Neue AusweisApp lässt auf sich warten

Nach dem Bekanntwerden der Sicherheitslücken um den neuen Personalausweis gibt es immer noch keine neue AusweisApp.

Der nach Worten von Innenminister de Maizière „sicherste Personalausweis aller Zeiten“ hat immer noch massive Probleme. Und zwar genau bei der Sicherheit.

Nachdem die sogenannte AusweisApp, eine Software mit der man mithilfe des neuen Perso „online shoppen, Behördengänge, Dokumente schützen und elektronisch unterschreiben – und das alles bequem von zuhause aus“ erledigen können soll, keine 24 Stunden nach deren Freischaltung zum Download geknackt wurde, steht bis heute keine neue und vorallem sichere Version der AusweisApp zur Verfügung. Die Homepage des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sieht immer noch so aus: → mehr lesen…

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