Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

13. Oktober 2017
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Warum die Union die AfD bewußt gestärkt hat.

Warum die Union die AfD bewußt gestärkt hat.

So dreist wollten CDU und CSU vom Erstarken der AfD und deren Einzug in den Bundestag profitieren.

Auch wenn man sich schon länger mit Politik beschäftigt, und sei es nur als neutraler Beobachter, so hat man doch noch immer irgendwo ganz hinten im Herzen die Hoffnung, daß es in der Politik doch noch um mehr als nur Macht und Geld geht. Irgendwo versteckt muß es doch um Ideale, Visionen und Ziele gehen, so der tiefe Wunsch. Politik soll doch die Aufgabe haben, das Land, die Verhältnisse und damit das Leben der Menschen besser zu machen. So denkt und hofft man, …|mehr →

20. September 2017
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Bundestagswahl: Weißt du schon, wenn du wählen wirst?

Bundestagswahl: Weißt du schon, wenn du wählen wirst?

In einigen Tagen ist Bundestagswahl. Es wird Zeit, sich darum Gedanken zu machen.

Nein, nicht wählen zu gehen, ist keine Option. Die parlamentarische Demokratie funktioniert nur, wenn die Wähler von ihrem Recht Gebrauch machen und wählen gehen. Und die Demokratie lebt vom Wettbewerb der politischen Interessen.
Wir alle haben unsere Macht als höchster Souverän in die Hände unserer Parlamentarier gelegt, die diese 4 Jahre im Bundestag für uns ausüben. Es ist deshalb unsere ureigenste Pflicht, diese Parlamentarier alle 4 Jahre neu zu bestimmen. Alle Nichtwähler schaden deshalb zuallererst sich selbst, letztlich aber auch der Demokratie.

Geeignete Partei finden

Natürlich wird …|mehr →

30. Juni 2017
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Der digitale Amoklauf der GroKo

Der digitale Amoklauf der GroKo

Neben der Änderung des Telemediengesetzes hat die GroKo heute das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, besser bekannt als Facebook-Gesetz beschlossen.

Dieser digitale Amoklauf der großen Koalition aus CDU, CSU und SPD ist wirklich bemerkenswert. Für viele Abgeordnete der GroKo ist das Internet auch im Jahre 2017 immer noch #Neuland. Und viele haben diese neue Land noch nicht einmal betreten, beschließen aber munter Gesetze darüber, die noch Jahre später negativ spürbar sein werden.

Digitale Gesetze

Der heutige Freitag, der 30. Juni 2017 sticht wahrlich aus den normalen Sitzungstagen des Deutschen Bundestages hervor. Neben der längst überfälligen Öffnung der Ehe für alle, die durch einen …|mehr →

28. Juni 2017
von Informelles
2 Kommentare

Ehe für alle: Merkel tappt in die eigene Populismusfalle

Die SPD will noch in dieser Woche über die „Homo-Ehe“ abstimmen. CDU und CSU würden am liebsten über Merkel selbst abstimmen.

Da hat sich Angela Merkel mal wieder ganz klassisch selbst ins Abseits gelabert. Bei einem locker, flockigen Podiumsgespräch mit der Zeitschrift Brigitte – Merkel gibt sich gern volksnah und menschelnd – passierte es. Sie wurde u.a. zu ihrem Standpunkt zur „Homo-Ehe“, besser bekannt als Ehe für alle befragt. Normalerweise äußert sich die Kanzlerin derart, daß für sie persönlich zu einer Ehe zwingend Mann und Frau gehören. Homosexuelle Paare müssen also weiterhin auf die echte Ehe verzichten, nur weil Merkel …|mehr →

17. Mai 2017
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Wird der Soli jetzt abgeschafft?

Wird der Soli jetzt abgeschafft?

Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der SPD und vor allem ohne Absprache mit SPD-Kanzlerkandidat Schulz einen Vorschlag vor, nach dem der Solidaritätszuschlag (Soli) abgeschafft und im Gegenzug der Spitzensteuersatz angehoben werden soll.

Das Mißverständnis namens Soli

Der Soli wurde seinerzeit von CDU-Kanzler Kohl eingeführt. Weil er zu feige war, die Mehrwertsteuer anzuheben, erschuf er den Soli und verband diesen auch noch argumentativ mit …|mehr →

banner