Schlagwort: Abgeordnete

Bundestagsabgeordnete gegen Papst-Rede

Die geplante Rede von Papst Benedikt XVI. im Bundestag stößt auf Ablehnung.

Nein, wir sind nicht Papst. So viel steht fest, auch wenn konservative Kreise und entsprechende Medien uns immer wieder etwas anderes einreden wollen. Und so hält sich das Interesse am Papst und seinen bevorstehenden Besuch in Deutschland in Grenzen. Das ist allerdings kein Wunder, sind die bekennenden und zahlenden Christen hierzulande doch in der Minderheit. Und Katholiken sowieso.

Statt Vorfreude gibt es aber immer mehr Kritik. Vor allem die Kosten, die alle deutschen Steuerzahler für diesen Besuch übernehmen müssen, es ist die Rede von über 100 Mio. EUR für die Stippvisite in Berlin, Erfurt und Freiburg, erhitzen die Gemüter. Offiziell läuft der Besuch deshalb als Staatsbesuch, schließlich → mehr lesen…

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Abstimmungsliste zum Internetsperrengesetz

Der Bundestag hat das Gesetz zu den geplanten Internetsperren verabschiedet.

In einem echten Sitzungsmarathon (wird heute fortgesetzt) hat die große Koalition gestern im Bundestag eine wahre Flut von Entscheidungen durchgepeitscht. Alles soll noch schnell, schnell vor den Parlamentsferien und den daran anschließenden Wahlen unter Dach und Fach gebracht werden. Offenbar hat man Angst, daß man so eine stabile Mehrheit so schnell nicht wieder bekommt.

Ganze 45 Minuten hatte der Bundestag für die Beschäftigung mit dem Internetsperren-Gesetz eingeplant. Zum Thema Patientenverfügungen nahm man sich 1:15 Stunde Zeit. Auch eine Art seine Einstellung zu zeigen. Über 130.000 Unterschriften unter eine Petition gegen dieses Machwerk ließen die Parlamentarier völlig kalt.

Nach der Einführung der Vorratsdatenspeicherung nun ein weiteres Gesetz dieser Koalition der Überwachungsfanatiker → mehr lesen…

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Ruf im Bundestag an!

Wer sich gegen die geplante Internetzensur wehren will, sollte direkt im Bundestag bei den Abgeordneten anrufen.

Die werden schlußendlich entscheiden müssen, ob von der Leyen mit ihren Zensurplänen durchkommt.
Netzpolitik.org hat jetzt eine den Fußball-Sammelbildern sehr ähnliche Kollektion von Bundestagsabgeordneten zusammengestellt. Jeden Tag wird ein neues Bild eines MdB samt seiner Kontaktdaten (im Bundestag) veröffentlicht:

Also rüttelt die Abgeordneten wach, damit sie wirklich wissen, was sie da eigentlich beschließen sollen. Denn daß das Unwissen sehr groß ist, zeigt die Liste der Ungeheuerlichkeiten auf der Homepage von Zensursulas Bundesfamilienministerium. → mehr lesen…

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Bundestagsabgeordnete verlangten nach einem „Neger“

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten verlangte bei ihrer Ausflugs Dienstreise nach San Francisco nach einem „Neger“.

Auch sonst fiel die Gruppe neben dieser rassistischen Äusserung eher durch peinliches Verhalten als durch politisches Interesse auf. Zu der Gruppe gehörten 7 Mitglieder des Gesundheitsausschusses des Bundestages.

Der Generalkonsul Deutschlands in San Francisco, der schon Einiges von anderen Besuchen deutscher Abgeordneter gewohnt ist,  schickte sofort nach der Abreise der Abgeordneten-Gruppe eine entsprechende Beschwerde ins Auswärtige Amt. In diesem Brief kommen die maßlosen Ansprüche und das unprofessionelle Verhalten der Parlamentarier offen zum Ausdruck. Der Konsul nannte deren Verhalten „unangemessen und schikanös“.

Die Liste der Verfehlungen der Abgeordneten während des 11-tägigen Aufenthalts in San Francisco ist lang:

  • Bereits vor Reiseantritt wurde von den Abgeordneten wiederholt darufhingewiesen,
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