Schlagwort: 2022

Landtagswahl in Niedersachsen 2022: Hochrechnung und Ergebnis

Niedersachsen hat gewählt. Das ist das Ergebnis.

Die niedersächsischen Wähler:innen haben ihre Stimme abgegeben. Und das Ergebnis ist ziemlich deutlich. Die bisherige Groko ist abgewählt, ein rot-schwarzes Weiter-so wird es in Niedersachsen nicht geben. Alle Zeichen stehen auf Rot-Grün.

Die SPD konnte wieder ein gutes Ergebnis einfahren. Zwar mussten zahlenmäßig Verluste hingenommen werden, doch die letzte Wahl 2017 taugt da nur wenig als direkter Vergleich, da es sich um eine vorgezogene Neuwahl handelte. Insofern ist das SPD Ergebnis durchaus stabil. Stephan Weil wird der alte und neue Ministerpräsident sein.

Die CDU wurde deutlich abgestraft, die politische Karriere von Bernd Althusmann dürfte mit dem heutigen Abend beendet sein. Statt den neuen Ministerpräsidenten stellen zu können, wie es der Traum der CDU → mehr lesen…

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Landtagswahl in Niedersachsen 2022: Ausgangslage & Prognose

Heute findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Manche wollen darin eine kleine Bundestagswahl erkennen.

Am heutigen Sonntag wählen die Wähler:innen in Niedersachsen ein neues Landesparlament. Die letzte große Wahl in diesem Jahr wird – neben der Weichenstellung für das Land Niedersachen – auch große Auswirkungen auf die Politik der Ampelkoalition im Bund haben.

Die einzelnen Parteien sind sich dieser Wirkung natürlich bewusst, deshalb steht die Politik in Berlin seit Wochen auf Pause. Zwar jagt eine große Ankündigung die nächste, echte Entscheidungen hat es aber nach Ende der Sommerpause nicht mehr gegeben. Niemand wollte die eigenen Wähler und mehr noch die eigene Klientel verschrecken. So sind wichtige Projekte, die längst hätten angepackt werden müssen, weiter im Unklaren.

Um nur einige Beispiele → mehr lesen…

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Merkel verzögert Atomausstieg

Die schwarz-gelbe Koalition will einen Atomausstieg bis 2022 hinauszögern.

Angela Merkel versucht mal wieder die Bevölkerung für dumm zu verkaufen. Statt sich an Gutachten zu halten, die im Auftrag des Bundesumweltministeriums erstellt wurden und die einen Ausstieg bis 2017 für realistisch halten, was immer noch sehr konservativ gerechnet ist, Greenpeace geht von einem realistisch möglichen Ausstieg bis 2015 aus, wird ein kompliziertes Ausstiegsszenario mit Hintertürchen für die Atomlobby vorgelegt. Mit dem jetzt angepeilten Ausstiegsjahr 2022 übertrifft Schwarz-Gelb selbst die Forderungen der Energiewirtschaft. Die hatte sich für 2020 ausgesprochen. Das ist Klientelpolitik aus dem Bilderbuch.

Der von CDU/CSU und FDP vorgelegte Ausstiegsplan sieht folgendermaßen aus: → mehr lesen…

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