Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

17. März 2018
von Informelles
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Die wahnwitzige Idee von einer erfolgreichen GroKo

Warum es denkbar ist, dass die neuerliche GroKo ein Erfolg werden könnte. Und warum es trotzdem ein Desaster wird.

Am Mittwoch dieser wurde Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Wer immer im Jahr 2005 bei der damaligen vorgezogenen Bundestagswahl gedacht hatte „sie kann nicht Kanzler“, wie Gerhard Schröders SPD damals überall plakatierte, der wurde eines Besseren belehrt. Machtpolitik kann Merkel, das steht fest.

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Angela Merkel

Sie hat zwar sonst absolut keine Ambitionen oder gar politische Ziele. Wie der Machterhalt und der gnadenlose Kampf gegen politische Gegner und vor allem gegen eigene Parteigenossen funktioniert, das …|mehr →

4. März 2018
von Informelles
2 Kommentare

SPD beschließt planmäßigen Untergang

Knappe Mehrheit der SPD-Mitglieder stimmt für Fortsetzung der Groko.

Knapp 6 Monate nach der Bundestagswahl im September 2017 wurde heute wohl die letzte Hürde zur Fortsetzung der sogenannten großen Koalition (GroKo) beschlossen. Wenn man rein nach den Zahlen geht, kann man die Koalition aus SPD, CDU und CSU kaum noch große Koalition nennen. Zusammen kommen die drei Parteien auf 399 der 709 Sitze im deutschen Bundestag. Das entspricht zwar einer Mehrheit, von den übergroßen Mehrheiten vergangener großen Koalitionen, die selbst verfassungsändernde Gesetze locker durchwinken konnten, ist man diesmal jedoch weit entfernt.

Die Ursache dafür ist ganz klar. Die Wähler wünschten …|mehr →

7. Dezember 2017
von Informelles
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Der Kaputtmacher.

Donald Trump agiert äußerst zielsicher bei der Zerstörung der Welt.

So langsam dürfte es auch dem letzten Anhänger und Wähler des Multimilliardärs Trump aufgegangen sein, wen oder was er da mit seiner Stimme ins Weisse Haus befördert hat. Donald Trump ist der Zerstörer der Welt. Falls er vor seinem Amtsantritt eine Wette abgeschlossen hat, daß er als Präsident möglichst viel Schaden anrichten wird, dann dürfte er bereits jetzt als Wettsieger gelten.

Trump agiert als Blinder und Ignorant. Er kennt die Zusammenhänge nicht, nimmt deshalb auf diese keine Rücksicht und bedenkt schon gar nicht die möglichen Auswirkungen. Kurzum, diplomatisches Geschick ist …|mehr →

14. November 2017
von Informelles
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Der Fluch der schwarzen Null

Schäubles Sparwahn führte zu einem gigantischen Investitionsstau.

Sie galt als erklärtes Wunschziel von Finanzminister Wolfgang Schäuble und wurde von der Großen Koalition in der letzten Wahlperiode auch tatsächlich erreicht: Die schwarze Null. Was von vielen Koalitionen der Vergangenheit bereits angestrebt wurde, ist nun tatsächlich eine Realität.

Was auf den ersten Blick als ungemein positive Nachricht einzustufen ist, hat jedoch weit mehr Nachteile, als die Politik zugeben möchte. Wichtige Investitionen wurden auf Kosten der Substanz nicht getätigt und damit die Zukunft Deutschland gefährdet. Was von Seiten der Union als besonders gute Finanzpolitik proklamiert wurde, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als Luftnummer. …|mehr →

13. November 2017
von Informelles
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Koalitionspoker in Berlin

Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Jamaika Koalition ziehen sich hin.

Deutschland geht es gut, obwohl oder gerade weil wir bereits seit mehreren Wochen und Monaten keine funktionierende Regierung mehr haben. Was davon eher zutrifft, kann jeder für sich selbst festlegen. Fakt bleibt es jedoch, daß unser Land führungslos vor sich hin treibt.

Land ohne Führung

Erst befand man sich im Wahlkampfmodus, was die SPD am Ende der GroKo sogar dazu verleitete, ebendiese Koalition praktisch aufzukündigen und zusammen mit Grünen und der Linken die Ehe für alle gegen die Union durchzusetzen. Dann wartete man nach dem für die meisten Parteien ernüchternden …|mehr →

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