Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

31. Mai 2016
von Informelles
1 Kommentar

WLAN-Hotspots: Doch keine Rechtssicherheit!

Die GroKo präsentiert mal wieder ein Gesetz, das bei genauerem Hinsehen eine Mogelpackung ist.

Die Euphorie war groß Anfang Mai. Demnach sollte es der GroKo tatsächlich gelungen sein, die Störerhaftung für offene WLAN endlich abzuschaffen. Damit hätte Deutschland endlich geschafft, was andernorts schon seit Jahren aktuelle Praxis ist.

Mogelpackung

Doch die Euphorie war verfrüht, wie man jetzt erfahren mußte. Die große Koalition aus CDU, CSU und SPD ist sich mal wieder treu geblieben und hat es nach großer medialer Ankündigung nicht fertig gebracht, den Ankündigungen auch die entsprechenden Taten folgen zu lassen. Statt die Störerhaftung komplett und ohne rechtliche Schlupflöcher …|mehr →

30. Mai 2016
von Informelles
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Der Milchgipfel ist der tatsächlich der Gipfel – der Dreistigkeit.

Der niedrige Milchpreis veranlaßt die Politik mal wieder zum Aktionismus.

Die Bauern rufen und CDU und CSU springen. So war es immer in der westdeutschen Bundesrepublik und so ist es auch noch heute in der wiedervereinigten Bundesrepublik Deutschland.
Schon die EU (früher EG und EWG) wurde ursprünglich für die Unterstützung der Bauern und der Kohleindustrie gegründet. Wann immer die Bauern nach mehr Geld gerufen haben, rollte auch der Rubel. Nicht selten als direkte Zahlung aufs Konto der Landwirte.

Wirtschaftliches Arbeiten

Richtig zu wirtschaften haben die Bauern u.a. auch deshalb nie gelernt. Man produzierte munter drauf los oder einigte sich mit …|mehr →

26. Mai 2016
von Informelles
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31. Mai: Frist für die Steuererklärung

Bis zum 31. Mai müssen die allermeisten Steuerzahler ihre ESt.-Erklärung abgegeben haben.


In jedem Jahr markiert der letzte Tag im Mai eine wichtige Frist für jeden Steuerzahler. Dieser Tag ist der letztmögliche Termin, um seine Steuerklärung fristgerecht beim zuständigen Finanzamt abzugeben. Nur die Steuerzahler, die einen Steuerberater oder einen Lohnsteuerhilfeverein mit der Erstellung ihrer Steuererklärung beauftragen, können sich etwas mehr Zeit lassen.

Für alle anderen gilt: Sie müssen bis spätestens 31. Mai die ESt.-Erklärung abgeben.

Wer sich nichts an diese Frist hält, bekommt ganz schnell Post vom Finanzamt, in der eine Mahnung steckt und in der Säumniszuschläge angedroht werden, wenn …|mehr →

26. Mai 2016
von Informelles
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Sicherheit an Gleisanlagen

Wo jugendlicher Leichtsinn zur tödlichen Gefahr werden kann.

Gleisanlagen und Bahnhöfe erscheinen heute als sehr sicher. Doch es gibt einige Gefahren, die besonders von Jugendlichen häufig unterschätzt werden. Durch jugendlichen Leichtsinn können in diesen Bereichen schwere Verletzungen entstehen, manchmal müssen sie diesen gar mit ihrem Leben bezahlen.

Mutproben

Besonders Mutproben erfreuen sich bei Jugendlichen, trotz der eigentlich bekannten Gefahren,  großer Beliebtheit. Daran wird sich wohl nur wenig ändern lassen. Man sollte als Elterngeneration jedoch soweit an den Verstand appellieren, daß Mutproben besser im Bereich des Sports und anderen eher weniger lebensgefährlichen Lebenssituationen zelebriert werden.
Doch wie schon ein Sprichwort sagt, …|mehr →

25. Mai 2016
von Informelles
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Deutschlands Vorbereitungen auf die Fußball-Europameisterschaft 2016

Sicherheit in Deutschland während der Fußball-EM

Die Fußball EM 2016 wird am 10. Juni in Paris eröffnet und bereits jetzt gibt es aufgrund der aktuellen politischen Instabilität Spekulationen um die Sicherheit der beliebten Public Viewings.

Fußball-Fans im Olympiapark München| Foto: René Stark (Eigenes Werk) [GFDL, CC-BY-SA-3.0 oder CC BY-SA 2.5-2.0-1.0], via Wikimedia Commons

Fußball-Fans im Olympiapark München| Foto: René Stark (Eigenes Werk) [GFDL, CC-BY-SA-3.0 oder CC BY-SA 2.5-2.0-1.0], via Wikimedia Commons

Public Viewing

Ein kürzlicher Messerangriff in Grafing macht deutlich, wie schnell ein einfacher Akt der Gewalt Ängste vor einem Terroranschlag heraufbeschwören kann. In Anbetracht dessen, dass die vielen Public-Viewing-Veranstaltungen des Landes zusätzliche Sicherheitskräfte beanspruchen und die Polizei jetzt schon überfordert ist, wird schnell klar, …|mehr →

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