Kein Subventionsbetrug von Nokia
Die Ermittlungen gegen Nokia wegen der Schließung des Bochumer Werkes wurden eingestellt. Mehrere Strafanzeigen von Einzelpersonen waren bei der Bochumer Staatsanwaltschaft eingegangen. Ein Subventionsbetrug konnte die Staatsanwaltschaft nicht festgestellt werden.
Die Forderungen des Landes Nordrhein-Westfalen gegen Nokia in Höhe von rund 60 Mio. EUR blieben davon aber unberührt. Die Landesregierung hat noch die Möglichkeit die nach ihrer Sicht zu unrecht einbehaltenen Fördergelder auf dem zivilrechtlichen Wege von Nokia zurückzuholen.
Nokia weigert sich jedoch die Subventionen zurückzuzahlen.
Spitzelvorwürfe auch gegen Edeka und Plus
Neben Lidl sollen auch die Supermarktketten Edeka und Plus ihre Mitarbeiter ausspioniert haben. Das berichtet der Stern:
So lägen Protokolle eines Sicherheitsunternehmens vor, das 2006 für den Discounter Plus und die Supermarktkette Edeka gearbeitet habe. Auch in diesen Protokollen würden wie bei Lidl detailliert private Angelegenheiten von Mitarbeitern in den Filialen festgehalten.
Wie bei Lidl seien die Spitzel in den Märkten offiziell als Ladendetektive aufgetreten, tatsächlich seien sie aber auch mit dem Ausspähen der Mitarbeiter beschäftigt gewesen,
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar sieht die Überwachung am Arbeitsplatz als Regelfall.
Die jetzt bekanntgewordenen Fälle sind erst die Spitze des Eisberg. Schuld sind die technischen Möglichkeiten. Die neuen Überwachungsmöglichkeiten reizen manchen Arbeitgeber, die Arbeitnehmer zu überwachen.
Er erneuerte seine Forderung, Regelungen über den Arbeitnehmerdatenschutz auszuarbeiten. Diese könnten in ein gesondertes Gesetz einfließen oder in das Bundesdatenschutzgesetz eingefügt werden.
SAP auf 100 Mio. Dollar verklagt
Waste Management, die größte Müllfirma der USA, hat den Softwarekonzern auf 100 Mio. Dollar plus Schadenersatz in unbestimmter Höhe wegen defekter Software verklagt. Eigentlich wollte Waste Management Einsparungen mit der Software von SAP erzielen, stattdessen hätte diese aber “vollkommen versagt”.
Da kann SAP ja froh sein, daß der Dollar im Moment so schlecht steht…
Endgültiges Aus für Transrapid!
+++ EILMELDUNG +++
Endgültiges Aus für Stoibers Prestigeprojekt: Bundesregierung, bayerische Landesregierung und Industrie haben beschlossen, die Transrapid-Strecke vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen nicht zu bauen.
+++ EILMELDUNG +++
Ich hätte ja nie gedacht, daß man Stoiber in Sachen Unfähigkeit noch toppen kann, aber die aktuelle bayrische Führung mit Beckstein als Ministerpräsidenten und Huber als CSU-Parteivorsitzenden toppen alles - im schlechten Sinne versteht sich.
