Artikel der Kategorie ‘Politik’:

George W. Bush: Schuhverkäufer des Monats

Dezember 15, 2008 Von: Beobachter Kategorie: Politik Noch keine Kommentare →

Erst flog Bush nach Bagdad, dann flog ihm ein Schuh an den Kopf.

Al Bundy hätte seine helle Freude daran gehabt: George W. als Schuhverkäufer des Monats. Allerdings bekam der den Schuh wieder zurück und zwar fliegend an den Kopf.

So drückte ein irakischer Journalist vom Fernsehsender al-Baghdadija während einer Pressekonferenz in Bagdad seine “Wertschätzung” für den Kriegstreiber Bush aus. Mit den Worten “Das ist der Abschiedskuss, du Hund!”, was im arabischen Raum schon eine der härteren Beleidigungen darstellt, warf er Bush seine Schuhe an den Kopf.
Bei redblog kann man sich das Video und die Bilder zu dieser Aktion ansehen.
Hätte er getroffen, wäre das dämliche Grinsen des Texaners wenigstens für einen kleinen Moment von dessen Visage gewichen. Leider ist Bush im Wegducken geübt und so verfehlten die Flugobjekte ihr eigentliches Ziel. Beim Militär heißt so etwas dann Kollateralschaden.

Bush behauptete nach der Aktion zwar, der Zwischenfall habe ihn nicht gestört und er fühlte sich nicht bedroht, aber was für ein Leben kann er nach seiner Verjagung aus den Weißen Haus im Januar noch führen?
Die ganze Welt gegen sich aufgebracht, kann er sich wohl nur noch auf seiner Ranch aufhalten und wieder Zwiesprache mit dem Flaschenteufel führen. Außerhalb seiner Ranch oder gar Texas dürfte es schon poblematisch werden. Wahrscheinlich wird ihn das nicht mal allzu sehr stören, ist Bush ja eh nur sehr ungern verreist und kannte das Ausland vor seinem fanatischen Feldzug als Präsident nur aus Meldungen des CIA.

Sollte er aber doch irgendwann einmal den Drang verspüren, den Rest der Welt zu bereisen, dann wäre es klug, immer einen Anwalt dabei zu haben. Als Kriegstreiber, der die UNO belogen, die Menschenrechte mit Füßen getreten, einen durch Nichts legitimierten Angriffskrieg geführt und mehr Soldaten auf dem Gewissen hat, als Menschen bei den Anschlägen vom 11. September umgekommen sind, könnte es ganz schnell gehen, daß er im Knast landet. In mehreren Ländern liegen Strafanzeigen gegen ihn vor.
Und ob die USA die Gerichte anderer Länder anerkennen oder nicht, dürfte ihm dann auch nicht mehr helfen. Den Haag wartet.

Quelle: FTD

Nachtrag (17.12.08): Wie das Blog Mein Parteibuch berichtet, soll der Journalist, der die Schuhe warf, nach seiner Verhaftung von Sicherheitskräften gefoltert wurden sein. Auch am Ort der Verhaftung wurden Blutspuren gefunden.
Da der Journalist in der arabischen Welt (und nicht nur da) als Held gefeiert wird, dürften die Folterungen zur weiteren Destabilisierung des Irak beitragen. Es wird dringend Zeit, daß die Menschenrechtsverletzungen des Bush-Regimes und seiner Marionetten im Irak aufhören. Obama hat einiges zu tun.

Kommt der 500 EUR-Gutschein doch?

Dezember 03, 2008 Von: Beobachter Kategorie: Politik 2 Kommentare →

Bundeskanzlerin Merkel gerät weiter unter Druck.

Ihre Ablehnung weiterer Konjunkturprogramme isoliert die Kanzlerin zunehmend. Die Stimmen mehren sich, die jetzt ein schnelles Handeln fordern, damit die Konjunktur angekurbelt werden kann.

Die beiden CDU-Ministerpräsidenten Oettinger und Rüttgers unterstützen die Forderung der SPD nach einem weiteren Investitionsprogramm. Nach Medienberichten soll in der Koalition angeblich über weitere Konjunkturhilfen nachgedacht werden. Dazu würde auch die Ausgabe von Konsumgutscheinen gehören.

Kanzlerkandidat Steinmeier unterstützt die Forderung von SPD-Politikern, an jeden erwachsenem Bürger einen Gutschein über 500 EUR auszugeben. Allerdings soll der Gutschein erst wirksam werden, wenn 200 EUR aus der eigenen Tasche dazugelegt werden. Nur Sozialhilfe- und Hartz4-Empfänger wären von der Zuzahlung ausgenommen. Kinder sollen einen Gutschein in Höhe von 250 EUR erhalten. Auch für sie entfällt die Zuzahlungspflicht.

Mit den Gutscheinen können Konsumausgaben oder Handwerker bezahlt werden. Die entgegennehmenden Firmen verrechnen die Gutscheine dann mit ihrer Steuer. Banken und Sparkassen dürfen die Gutscheine jedoch nicht annehmen. So soll verhindert werden, das das Geld angespart statt konsumiert wird.
Beim nächsten Koalitionsgipfel am 05. Januar 2009 soll das zum Thema werden.

Auf den Staat und somit auf die Steuerzahler kämen einmalige Ausgaben von rund 40 Mrd. EUR zu. Der Steuerzahler zahlt sich somit seinen Gutschein selbst.
Einzig wer gar keine Steuern zahlen muß, würde so echt etwas geschenkt bekommen. Die übrigen Bürger würden durch den Umweg über den Gutschein nur zu mehr Konsumausgaben gezwungen.
Da wäre eine Steuersenkung wie in Großbritannien doch nachhaltiger. Dann hätten die Steuerzahler wirklich mehr Netto vom Brutto. War ja mal ein Wahlkampfslogan der CSU. Ist aber schon wieder vergessen.

Quelle: FAZ

Merkel widerspricht sich

Dezember 02, 2008 Von: Beobachter Kategorie: Politik Noch keine Kommentare →

Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart:

Viele Vorschläge, die gemacht wurden, widersprechen einander.
Manche widersprechen sich sogar selbst.
Spätestens da sollten wir widersprechen
.

Ich weiß ja nicht, was die da auf so einem CDU-Klassenausflug rauchen, aber gut scheint das Zeug auf keinen Fall zu sein.

Wie sonst kommt Frau Merkel zu diesen “klaren” Worten zu Vorschlägen aus ihrer eigenen Partei, wie Deutschland mit den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise umgehen könnte?

Die Politik der ruhigen Hand, im Fall von Angie schon der abgestorbenen, bringt uns jedenfalls nicht weiter. Ebenso wenig, wie ihr Versuch, das Thema Steuersenkung hinauszuzögern und so zum Wahlkampfthema für die Bundestagswahl in 2009 zu machen.

Vielleicht mal einen Kaffee trinken und aufwachen, Frau Merkel!

Frau Zypries hat eine helle Stunde

Dezember 01, 2008 Von: Beobachter Kategorie: Politik Noch keine Kommentare →

Frau Zypries will die Rasterfahndung von Flugpassagieren in Europa verhindern.

Die EU plant die dauerhafte Speicherung von Flugpassagierdaten. Nach dem Vorbild des Überwachungsstaates USA sollen bis zu 19 persönliche Daten des Fluggastes für bis zu 13 Jahre gespeichert werden. Als Begründung für diesen massiven Eingriff in die persönliche Freiheit des Einzelnen kommt natürlich das Totschlagargument Terrorbekämpfung.
Deutschland will diesen Wahnsinn jetzt nicht mehr mitmachen und setzt alles daran, daß die EU-Pläne gestoppt werden. Bundesjustizministerin Zypries kündigte an, entsprechende Beschlüsse der EU verhindern zu wollen.

Was immer Frau Zypries dazu gebracht hat, sich plötzlich für den Datenschutz einzusetzen, man kann ihr nur zu der Erkenntnis gratulieren unf hoffen, daß es nicht nur eine helle Stunde war, sondern von Dauer ist. Offenbar hat Frau Zypries aber auch nur Angst eine politische Niederlage einzustecken. Denn noch läuft das Hauptverfahren zur Vorratsdatenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht. Und sollten Zypries und Schäuble dabei unterliegen, was man sich für persönliche Freiheit eines Jeden nur wünschen kann, würde es sich nicht so gut machen, wenn man auch noch einem EU-Beschluß für eine weitere Datenspeicherung auf Vorrat zugestimmt hätte.

Quelle: n-tv

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