Trotz der Ankündigung der Chinesen, daß Demonstrationen während der olympischen Spiele erlaubt seien, wurden bis jetzt alle Demos verhindert.

In Peking wurden extra 3 sogenannte Protestzonen eingerichtet, in denen die angemeldeten Demonstrationen standfinden sollten. Stattgefunden hat bis jetzt keine. Aber nicht, weil die Chinesen das glücklichste Volk der Welt und ohne Probleme sind. Nein, weil die chinesische Führung bis jetzt jede Kundgebung aktiv verhindert hat.

Nun ist die Einrichtung einer Protestzone schon mal ein Witz an sich. Demonstrationen nur in von der Öffentlichkeit abgeschirmten Zonen können natürlich nicht die gewünschte Wirkung entfalten und haben mit Meinungs- oder Demonstrationsfreiheit absolut nichts zu tun. Das allein ist schon eine wichtige Demonstration der Demokratieunfähigkeit der chinesischen Führung und zeigt deren Angst vor dem eigenen Volk.

Doch das reichte der Diktatur offenbar nicht. Von 77 angemeldeten Kundgebungen fand genau keine statt. Sie wurden einfach nicht zugelassen. Die Führung erklärt dazu: Die Bürger hätten 74 Anträge auf Demos selbst wieder zurück gezogen, weil sich die Behörden vorher schon der Lösung der Probleme der Bürger angenommen haben. Wie das ausgesehen hat, will man sich lieber nicht vorstellen. 2 Anträge seien unvollständig gewesen und ein Antrag wurde formell abgelehnt.

Mitgeteilt hat dies die Chinesische Führung, weil das IOC endlich aus seinem Tiefschlaf erwacht war und Aufklärung über die Festnahme von mehreren Antragstellern für eine Demo verlangt hatte. Zu den Festnahmen selbst war von den Chinesen natürlich nichts zu hören.

Quelle: Spiegel

Gold für Menschenrechte

Foto: Bilderrampe.de

Heute vor 47 Jahren errichteten die Kommunisten das Schandmal mitten in Berlin.

• 100.000 Fluchtversuche
• min. 136 Tote; erschossen, ertrunken, von Minen zerfetzt
• unzählige Verletzte
• zerrissene Familien
• menschliche Tragödien
• unterbroche Verbindungen
• 43,1 km Mauer durch Berlin, 111,9 km um West-Berlin herum, weitere Sperranlagen an der innerdeutschen Grenze

Weitere Infos:
Die Berliner Mauer
Chronik der Mauer
Berlin gedenkt der Maueropfer
Unterm geteilten Himmel
Virtuelle Mauer

(Partnerlinks)

Bei der Eröffnungsfeier für die olympischen Spiele in China durfte ein Mädchen nicht singen, weil sie als zu hässlich eingestuft wurde.

Die 7-jährige Yang Peiyi wurde vom olympischen Organisationskomitee als zu dick angesehen und durfte auch wegen ihrer schiefen Zähne während der Eröffnungsfeier ihr Lied nicht live singen. Die internationalen Fernsehzuschauer sollten nur hübsche chinesische Kinder zu sehen bekommen. Ein Politbüro-Mitglied entschied das in letzter Minute.
Deshalb durfte Lin Miaoke (9) die “Ode an das Vaterland” von Yang Peiyi vortragen, natürlich im Vollplayback.

Offiziell verlautete, daß die ausgebootete Yang Peiyi natürlich überhaupt nicht traurig sei. Sie sei sogar sehr stolz, daß ihre Stimme überhaupt während der Eröffnungsfeier zu hören war.
Wer´s glaubt! Das Kind kann einem nur leid tun. Wie menschenverachtend muß ein Regime eigentlich sei, daß sich sogar seiner eigenen Kinder schämt!?

Aber die Manipulationen haben Methode bei den Chinesen. Selbst die Bilder vom Eröffnungsfeuerwerk waren gefakt, wie sich heraus stellte.

Quelle: SPIEGEL

Polen schafft zum Ende 2008 die Wehrpflicht ab.

Ab 2009 will Polen eine reine Berufsarmee mit 120.000 Soldaten aufbauen.
Im Dezember 2008 werden somit die letzten Wehrpflichtigen in Polen eingezogen. Diese müssen als letzte ihren 9-monatigen Wehrdienst ableisten.
Bis 2010 soll der Umbau zu einer reinen Berufsarmee dann abgeschlossen sein. Das wird insgesamt ca. 1,2 Mrd. EUR kosten.
Das polnische Parlament muß den Plänen noch zustimmen. Die Zustimmung gilt jedoch als reine Formalie, hat die Regierung doch eine stabile Mehrheit im Sejm (polnisches Parlament).

Wann fällt die Wehrpflicht endlich auch in Deutschland?
Die Wehrgerechtigkeit, die ja einen der obersten Grundsätze der deutschen Wehrpflicht darstellt, ist schon heute mehr als ausgehöhlt. So wurde in 2002 nur jeder vierte(!) Mann zur Wehrpflicht herangezogen. Eine Ungerechtigkeit, die zum Himmel stinkt.
Das sah auch das Verwaltungsgericht Köln so, als es im April 2004 zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik für einen Wehrpflichten entschied, als dieser sich mit dem Hinweis auf die Wehrgerechtigkeit gegen die Wehrpflicht klagte. Das Urteil wurde jedoch vom Oberverwaltungsgericht wieder aufgehoben und liegt nun beim Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung.

Muß erst wieder das Bundesverfassungsgericht Politik machen und dafür sorgen, daß sich in Deutschland etwas ändert? Sind die Parteien, allen voran die große Koalition, dazu nicht in der Lage?

Andere Länder sind da viel weiter und haben schon oder werden demnächst die Wehrpflicht abschaffen. Von den bedeutenden Ländern in der Nato gibt es nur zwei, die an der Wehrpflicht festhalten: Deutschland und die Türkei.

Quelle: ARD