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Krise in Rußland.

EU-Sanktionen sollen trotzdem bleiben.

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Rußland kommt wirtschaftlich in immer größere Turbolenzen. Der Rubel verliert schneller an Wert als Experten dies befürchtet hatten. Eine dramatische Zinsanhebung durch die russische Notenbank um 6,5 Prozentpunkt auf nunmehr 17 Prozent konnte den weiteren Verfall der Währung nicht stoppen. Die Preise steigen unaufhaltsam.

Apple hat heute beschlossen, den russischen Onlinehandel wegen des Rubel-Absturzes zu stoppen. Das iPhone war zuletzt für umgerechnet 420 Euro im Apple Online Store zu bekommen. Erst vor wenigen Wochen hatte Apple den Preis des iPhone 6 für russische Kunden um 25 Prozent erhöht. Nun ist hat man virtuellen die Rolläden heruntergelassen. Wann Apple in Rußland mit seinem Store wieder online geht, weiß im Moment niemand.

Russische Wirtschaft leidet

Die Apple-Entscheidung ist nur eine kleine Episode am Rande. Die Schwäche des Rubels, allein am gestrigen Dienstag verlor die russische Währung etwa 20 Prozent an Wert gegenüber dem Euro und dem Dollar, und das trotz der dramatischen Leitzinserhebung, wird sich weiterhin negativ auf die Lage in Rußland auswirken.

Unter der russischen wirtschaftlichen Schwäche hat zuallererst die eigene Bevölkerung zu leiden. Schon heute explodieren die Preise. Aber auch Investoren und der Ölpreis werden die Auswirkungen zu spüren bekommen. So können die Probleme in Rußland am Ende zu einer weltweiten Abschwächung der Konjunktur führen.

Bundesregierung will Sanktionen beibehalten

Die deutsche Bundesregierung sieht trotzdem keinen Anlaß, über die gegen Rußland aufgrund der Ukraine-Politik verhängten Sanktionen auch nur nachzudenken. Die jetzige Krise in Rußland würde nach CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter nur die Wirksamkeit der Sanktionen beweisen und deshalb seinen diese gut und unbedingt beizubehalten.
Nur die SPD scheint derzeit im Stande zu sein, die wirtschaftlichen Zusammenhänge ein wenig zu begreifen. Klaus Barthel, für die SPD im Auswärtigen Ausschuß des Bundestages, sieht „die Sanktionen nicht in Stein gemeißelt.“ Er hat offenbar verstanden, daß „die EU kein Interesse daran haben kann, daß Rußland wirtschaftlich niedergeht.“ Daß sich die SPD in der großen Koalition mit dieser Ansicht durchsetzen kann, davon ist derzeit jedoch nicht auszugehen.

Nur die Linke fordert die sofortige Beendigung der Sanktionen gegen Rußland, vor allem wegen der Auswirkungen auf die russische Bevölkerung.

Weitere Sanktionen bereits geplant

Die EU arbeitet dagegen an weiteren Verschärfungen der Sanktionen. Neue Strafmaßnahmen sollen schon am morgigen Donnerstag beschlossen werden. Welche wirtschaftlichen Auswirkungen das auch auf die Wirtschaft der EU haben wird, davor verschließt man noch die Augen.
Brüssel tanzt weiter nach der amerikanischen Pfeife. Solange die USA Sanktionen gegen Rußland wünschen, solange wird die EU auch liefern. Dagegen sollten die Menschen in Dresden mal auf die Straße gehen.

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