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NSA-Affäre: Internetfirmen wußten lange Bescheid

Überwachungsprogramm der NSA war amerikanischen Internetfirmen lange bekannt.

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Ganz im Stil von Kanzlerin Merkel und ExBundesminister Friedrich reagierten auch us-amerikanische Internetfirmen auf das Bekanntwerden der umfassenden Spionageaktivitäten der NSA im weltweiten Netz. Man habe nichts gewußt und sehr sehr erstaunt über derartige Aktivitäten, lehne diese aber entschieden ab, so die gespielte Überraschtheit.

AOL, Apple, Google, Facebook, Microsoft, Yahoo – alle wollen nichts gewußt haben. Man habe von den Machenschaften der Geheimdienste erst durch die Enthüllungen von Edward Snowden erfahren. PRISM sei ihnen völlig unbekannt, so die übereinstimmenden Verlautbarungen aus den oberen Konzernetagen.

Daß die Internetfirmen PRISM nicht kannten, hat jetzt der ehemalige Anwalt der NSA Rajesh De bestätigt. Allerdings war den Firmen nur der Name „PRISM“ nicht bekannt, weil dieser nur für den internen Gebrauch benutzt wurde, die Methoden und Aktivitäten der Überwachung seien ihnen allerdings vollumfänglich bekannt gewesen.
Sämtliche betroffenen US-Technologieunternehmen seien über die Überwachungsmaßnahmen seiner Behörde informiert gewesen, so Rajesh De. Das Sammeln von Telekommunikationsdaten und -inhalten sei auf der Grundlage eines entsprechenden Gesetzes aus dem Jahr 2008 in vollem Wissen der Internetfirmen erfolgt.

Insofern kann man die medienwirksame Beschwerde von Facebook-Chef Zuckerberg bei US-Präsident Obama in der vergangenen Woche getrost als Showveranstaltung zur Beruhigung und weiteren Verarschung der eigenen Kunden interpretieren. Die Internetfirmen sind Teil des Überwachungsapparates gewesen, und sind es wohl noch immer. Das ist Fakt, egal ob sie das aus freien Stücken getan haben oder dazu gezwungen wurden. Im Nachhinein die Unschuldslämmer zu spielen, beleidigt ihre eigene Intelligenz und die ihrer Kunden.

Die Firmen sollten lieber aktiv daran mitwirken, sämtliche Methoden und Mechanismen der allumfassenden Überwachung im Internet durch us-amerikanische und andere Geheimdienste aufzudecken und für die Zukunft derartige tiefe Eingriffe in die Bürgerrechte verhindern.


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