Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

30. Januar 2012
von Informelles
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Wulff hatte doch geschäftliche Beziehungen zu Geerkens

Neue Fakten belegen, daß NochBundespräsident Wulff doch geschäftliche Beziehungen zu Geerkens verschwiegen hat.

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Wulff hat als Ministerpräsident im Februar 2010 im niedersächsischen Landtag auf eine Anfrage der Opposition erklärt, daß er „in den letzten 10 Jahren zu diesen Personen keine geschäftlichen Beziehungen gehabt habe“. Bei den „Personen“ ging es in der Anfrage konkret um den Unternehmer Egon Geerkens und AirBerlin-Chef Hunold.
Wulff versuchte mit dieser schwammigen Antwort die Verbindung zu Geerkens zu verschleiern, denn er hatte sich vom Unternehmerpaar 500.000 EUR für sein Klinkerhäuschen in Burgwedel geliehen. Doch offiziell soll der Kreditvertrag ausschließlich über Frau Geerkens gelaufen sein …|mehr →

27. Januar 2012
von Informelles
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Zensur bei Twitter?

Offenbar plant Twitter die Einführung von länderspezifischer Zensur.

Künftig will Twitter bestimmte Tweets blockieren, wenn diese gegen Gesetze einzelner Länder verstoßen. Und Twitter fühlt sich offenbar auch selbst dazu berufen, darüber zu entscheiden, ob ein Tweet gegen Gesetze verstößt oder nicht und ob er deshalb gelöscht bzw. ausgeblendet werden darf.

Begründet wird dieser Vorstoß mit den unterschiedlichen Gesetzen, die in den einzelnen Ländern gelten, in denen man vertreten ist. So soll bspw. ein Tweet, der eine ProNazi Gesinnung zum Ausdruck bringt, in Zukunft bei der deutschen Plattform von Twitter ausgeblendet werden, bei anderen Twitter Seiten aber sichtbar bleiben. Dafür sollen  …|mehr →

26. Januar 2012
von Informelles
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Einarmige Banditen sollen sterben

Städte wollen Daddelbuden beseitigen.

Für Zocker in sogenannten Daddelbuden brechen schwere Zeiten an. In Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern wollen viele Städte die Zahl der Spielhallen begrenzen oder minimieren. So sollen die negativen Begleitumstände in der Umgebung dieser Einrichtungen, wie Verelendung und Kaufkraftverlust, eingedämmt werden. Da bleibt den Zockern nur der Weg ins Internet, denn dort ist Zocken seit der Liberalisierung des Glücksspiels wieder erlaubt. Anbieter von Sportwetten Bonus Spielen, bei Wettbasis.com gibt es viele Infos dazu, und anderen Glücksspielen erleben zur Zeit einen stürmischen Zulauf.

In NRW sollen demnächst die Regeln für Neuansiedlungen von Spielhallen verschärft werden. Ein entsprechendes Gesetz …|mehr →

26. Januar 2012
von Informelles
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Haftungsfalle Elektrofahrrad

Fahrräder mit Elektromotor boomen. Gefahren und finanzielle Risiken sind vielen nicht klar.

Der diesjährige Winter, der keiner war, wird in wenigen Wochen endgültig Geschichte sein. Und schon jetzt lädt das weitgehend vorherrschende Wetter zu ausgiebigen Fahrradtouren ein. Damit der Ausflug aber nicht zu anstrengend wird, setzen heutzutage viele Fahrradfahrer auf Unterstützung durch einen Elektromotor. Elektrofahrräder, früher verschrieen als Drahtesel für Rentner, boomen heute scheinbar unaufhaltsam.

Die meisten Elektrofahrräder sind sogenannte Pedelecs. Sie verfügen über einen eingebauten Elektromotor, der über einen Akku gespeist wird und so beim Treten in die Pedale unterstützt. Reine Elektrofahrräder, die auch dann vom Motor angetrieben werden, …|mehr →

24. Januar 2012
von Informelles
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Die Akte Wulff

Welche rechtlichen Konsequenzen drohen Wulff bei einer Anklage?

Die Akte Wulff wird immer dicker. Die Ungereimtheiten, falschen Darstellungen und Irrtümer häufen sich. Ging es anfangs nur um die ominöse Kreditfinanzierung des privaten Hauses des Bundespräsidenten, füllt sich nun die Akte Wulff immer weiter.

Hier eine Liste der bisher bekanntgewordenen Fakten:

  • Hauskredit von den Eheleuten Geerkens; verschleierte Zahlung über Bundesbank-Scheck, hastige Umschuldung auf BW-Bank
    • unvollständige Angaben auf Anfrage im niedersächsischen Landtag
  • Drohungen gegen Zeitungsredaktionen per Telefon, Mißachtung der Pressefreiheit
  • Urlaube im Ferienimmobilien von wohlhabenden Freunden aus der Wirtschaft
    • in der Finca von Maschmeyer auf Mallorca
    • in der Villa der Eheleute Gerkens
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