Sarrazin: Der Schatten auf der SPD

Der gestoppte Partei-Ausschluß von Sarrazin wird zur Belastung für die SPD.

Thilo Sarrazin, der im letzten Jahr mit seinen literarischen Ergüssen für viele Diskussionen und hauptsächlich für seinen persönlichen Profit gesorgt hatte, sollte für den Inhalt seines Machwerkes aus der SPD ausgeschlossen werden. Die SPD-Spitze setzte dafür ein Ausschlußverfahren in Gang. Die Parteibasis war befriedet.

Am vergangenen Osterwochenende erlebte Sarrazin nun seine parteiliche Wiederauferstehung. Die SPD-Führung stellte überraschend das Partei-Ausschlußverfahren ein. Man habe sich -ohne einen Deal- darauf geeinigt, daß Sarrazin Mitglied bei den Genossen bleiben darf, so die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Sarrazin hätte vorher in einem persönlichen Gespräch mit der Schiedskommission versichert, daß es weder seine Absicht war, Migranten zu diskriminieren, noch die Grundsätze der SPD zu verletzen. Und deshalb darf er nun weiter SPD-Mitglied bleiben.

Die Parteibasis kocht. Mit solch einem Ausgang des Verfahrens hatte niemand ernsthaft gerechnet. Offenbar sollte die Personalie Sarrazin geschickt in der medialen Osterruhe entschieden werden. Doch von Ruhe kann nun keine Rede mehr sein. Vorallem linke Kreise in der SPD sehen sich getäuscht. Die verbalen Entgleisungen in Sarrazins Buch zum Thema Integration von muslimischen Einwanderern, die mit seinem Verbleib in der Partei quasi im Nachgang als „nicht so schlimm“ und „ganz anders gemeint“ verharmlost werden, spalten in ihren Augen die Partei und gefährden den inneren Frieden, in der SPD und in Deutschland insgesamt. Deshalb fordern sie von der Partei-Spitze weitere Erklärungen, wie man ausgerechnet zu diesem Urteil gelange konnte.

Und während manche noch auf Erklärungen warten, werfen einige schon ihr Parteibuch dem Vorstand vor die Füße. Mit jemanden, der ungestraft rassistische Äußerungen verbreiten darf, wollen sie nicht in einer Partei sein.

Genosse Sarrazin wird nun endgültig zur Belastung für die Sozialdemokraten und ihre Generalsekretärin Nahles. Die Selbstzerstörung geht weiter.

Quelle: FAZ, SZ