Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

26. Januar 2011
von Informelles
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KERNER, Gorch Fock und die Wahrheit

Der „Glanz“ des Bundes-BILD-Ministers zu Guttenberg beginnt zu verblassen.

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Dieser vermeintliche Glanz wurde ihm zwar nur durch eine wahre Medienschlacht der einschlägigen Blätter aus den Hause Springer verliehen, aber immerhin. Doch selbst diese Medienfront beginnt zu bröckeln. Guttenberg steht jetzt wieder genau an dem Punkt, an dem sein Job im Verteidigungsministerium begann: Auf dem Schleudersitz.

Was war geschehen? Mit der neuen schwarz-gelben Bundesregierung trat Karl Theodor zu Guttenberg die Nachfolge von Verteidigunsminister Jung an. Jung wurde neuer Arbeitsminister, mußte jedoch bald wegen skandalöser Vorgänge während seiner Zeit als Verteidigunsminister  zurücktreten. Das hat Tradition in der Union.

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24. Januar 2011
von Informelles
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Sarrazin: Vielen Dank für die Kohle.

Eine Forschungsgruppe hat Sarrazins Thesen auf Stichhaltigkeit überprüft.

Sarrazins Thesen, die er in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab*“ vermarktet hat, berücksichtigen wichtige Untersuchungen zur Integration gar nicht. Zu diesem Ergebnis kommt eine Forschungsgruppe der Humboldt-Universität Berlin.

Sarrazin, der selbst verlauten läßt, sein Buch und die darin verbreiteten Thesen wären wissenschaftlich zustande gekommen, läßt genau diese Wissenschaftlichkeit vermissen.

Er ignoriert einfach Studien, die für Wissenschaftler und Fachleute von zentralem Gewicht sind – das ist doch verwunderlich, wenn man den Anspruch erhebt, wissenschaftlich schreiben zu wollen.

So die Politikwissenschaftlerin Naika Foroutan. Sarrazin beschreibt hauptsächlich die Vergangenheit und nimmt bereits in Angriff …|mehr →

20. Januar 2011
von Informelles
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Telefonaktion: Wort halten, FDP!

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) ruft zur Telefonaktion auf.

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Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bittet heute alle Internetnutzer, sich für einen Anruf bei FDP-Bundestagsabgeordneten 5 Minuten Zeit zu nehmen, um die geplante Vorratsspeicherung jeder Internetverbindung in Deutschland zu verhindern
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Heute trifft sich der Koalitionsausschuß der schwarz-gelben Bundesregierung. Dabei könnte es zu einem Beschluß von CDU, CSU und FDP kommen, die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland wieder einzuführen. Dies muß verhindert werden!

Besorgte Internetuser sollen heute mindestens 21 FDP-Bundestagsabgeordnete durch einen Anruf überzeugen, sich an die öffentlichen Versprechungen der eigenen Partei zu halten. Die FDP hat wiederholt beschlossen, der Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung unter …|mehr →

18. Januar 2011
von Informelles
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Von der Leyens Tricksereien bei Hartz4

Bei der Berechnung der neuen Hartz4-Sätze wurde offensichtlich ganz bewußt getrickst, um so die nötige Erhöhung geringer ausfallen zu lassen.

Ganze 5 EUR sollen Hartz4-Bezieher mehr bekommen, wenn es nach dem Willen der schwarz-gelben Regierung und ihrer Arbeitsministerin von der Leyen geht. Bereits ab 01. Januar sollte der neue Hartz4-Satz so auf 364 EUR steigen, wenn es nicht zur Ablehnung durch den Bundesrat gekommen wäre. Doch diese Summe ist offenbar viel zu gering. Um 35 EUR auf insgesamt 394 EUR müßte der Hartz4-Satz eigentlich erhöht werden. Zu diesem Ergebnis kommen Experten der Wohlfahrtsverbände. …|mehr →

17. Januar 2011
von Informelles
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E.on verschweigt AKW-Störfall

Im AKW Grafenrheinfeld gibt es einen Riss im Reaktorinnenbereich. E.on hat diesen Störfall lange geheim gehalten.

Bereits im Juni 2010 wurde bei einer Routinekontrolle im unterfränkischen Kernkraftwerk Grafenrheinfeld ein möglicher Riss im Bereich eines Thermoschutzrohrs festgestellt. Die Fehleranzeige war eindeutig. Im Innenbereich des Reaktors gibt es einen Riss an einer Leitung, die den Hauptkühlkreis mit dem Druckbehälter verbindet.
Sollte diese Leitung brechen, würde es zu einem massiven Kühlmittelaustritt kommen. Solch ein Störfall würde die Stufe 3 (es gibt 7 Stufen) erreichen und wäre damit der schwerste bisher vorgekommene Störfall in Deutschland.

AKW-Betreiber E.on hielt es jedoch nicht für nötig, diese …|mehr →

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