Kommentare zu: Schäuble will Bundesverfassungsgericht abschaffen

Von: nuja

nuja — Tue, 03 Aug 2010 10:35:55 +0000

Also ein wenig improvisiert ist diese News ja schon. Ich bin zwar nun wirklich kein Fan von Schäuble, aber auch er weiß, dass das Bundesverfassungsgericht nur durch das Bundesverfassungsgericht abzuschaffen ist. Es müsste sich entweder selbst für verfassungswidrig erklären oder das Grundgesetz bräuchte eine entsprechende Zwei-Drittel-Mehrheit, um einen entsprechenden Passus einzubauen. Von daher wenn ihr schon polemisieren wollt, dann bitte richtig!

Von: Schäuble will für Piraten das Grundgesetz ändern - Schäuble, Grundgesetz, Wolfgang, Liste, Mann, Einsatz, Grundgesetzes, Zielperson - Informelles

Mon, 11 May 2009 10:05:05 +0000

[...] Abschaffung des Bundesverfassungsgerichts [...]

Von: Manu

Manu — Mon, 23 Mar 2009 16:08:19 +0000

Es ist ärgerlich ..
Bleibt nur zu hoffen, dass Schäuble endlich mal zur Besinnung kommt und sein System doch hier und da ändert.

Von: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Grundrecht - Gericht, Vorratsdatenspeicherung, Datenschutz, Grundrecht, Richtlinie, Verstoß, Vorratsdatenspeicherung

Mon, 16 Mar 2009 14:34:23 +0000

[...] das wird Herrn Schäuble gar nicht gefallen. Noch ein Gericht mehr, daß sich seinem Überwachungswahn in den Weg [...]

Von: Na Blogo

Na Blogo — Fri, 13 Mar 2009 08:57:51 +0000

Schäuble contra Verfassungsgericht…

Damit das mal klar ist: das Bundesverfassungsgericht hat sich gefälligst rauszuhalten und der Politik, personifiziert in Form von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), das Feld zu überlassen. Das glaubt der Schnüffelforderer laut FAZ, widerg…

Von: Innenansichten eines Bundesinnenministers | Ralph's Blog

Innenansichten eines Bundesinnenministers | Ralph's Blog — Wed, 11 Mar 2009 17:40:17 +0000

[...] dann brauchen wir das Verfassungsgericht ja gar nicht. Unsere Abgeordneten und die Regierung machen immer alles richtig! Trackback [...]