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Union gibt Sparpläne auf

CDU und CSU haben sich vom Ziel, in 2010 einen ausgeglichenen vorzulegen, verabschiedet. Das Ziel ist aus Sicht der Union „völlig unrealistisch“. Gespart soll aber trotzdem weiterhin. Aus Angst vor Folgen der US-Finanzkrise auf die deutsche Wirtschaft und damit drohenden Verluste bei den Steuereinnahmen kommt jetzt dieser gravierende Schwenk.
Auch für 2011 rechnet man im Hause der Union nicht mehr mit einen schuldenfreien Haushalt. Ein Thema weniger für den Bundestagswahlkampf 2009 für die Union.
Nur die Kanzlerin selbst ist noch nicht in der Realität angekommen und geht weiterhin von einem ausgeglichenem Haushalt in 2011 aus. Ihre Parteigenosssen sind da schon etwas ehrlicher.

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Vielleicht sollte auch mal jemand Peer Steinbrück bescheid geben, damit er nicht weiterhin öffentlich seine Ministerkollegen und -kolleginnen für etwas zur Sau macht, an das nicht einmal mehr der politische Gegner in der Koalition glaubt.

Quelle: Handelsblatt

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